Antisemitische Parolen bei Demonstration von Fridays for Future in Hannover

Deutsche Tageszeitung - Antisemitische Parolen bei Demonstration von Fridays for Future in Hannover

WETTER 04.06.2024

Antisemitische Parolen bei Demonstration von Fridays for Future in Hannover / Foto: © AFP/Archiv

Bei einer Demonstration der Klimaschutzbewegung Fridays for Future in Hannover hat es nach Polizeiangaben antisemitische Äußerungen und Angriffe auf Beamte gegeben. Wie die Polizei in der niedersächsischen Hauptstadt am Dienstag mitteilte, wurden während des Umzugs am Freitag von Teilnehmern und später von einem Redner bei der Abschlusskundgebung "antisemitische Parolen und Aussagen" getätigt. Ermittlungen wegen Volksverhetzung liefen.

Textgröße ändern:

Laut Polizei schritten Einsatzkräfte während der Rede "konsequenterweise" ein und stoppten den Sprecher. Als sie den Verdächtigen von der Bühne holen und kontrollieren wollten, hätten sich bis zu 150 Demonstrationsteilnehmer mit diesem solidarisiert und Beamte bedrängt, hieß es weiter. Es habe "Rangeleien" und "mindestens einen tätlichen Angriff gegen die Polizei" gegeben. Dem verdächtigen Redner sei währenddessen die Flucht gelungen.

Der Verdächtige gehörte den Ermittlern zufolge zu einer Gruppe von etwa 25 Demonstranten, die während des vorangegangenen Protestzugs durch die Innenstadt von Hannover antisemitische Ausrufe getätigt hatten. Die Mitglieder der Gruppe konnten fliehen, bevor Einsatzkräfte sie kontrollieren konnten.

An der Demonstration von Fridays for Future beteiligten sich laut Polizei etwa 1200 Menschen. Sie stand im Zusammenhang mit einem von der Bewegung mit Blick auf die Europawahl am Sonntag ausgerufenen Klimastreik und sollte sich auch gegen Rechtsextremismus wenden. Um welche antisemitischen Parolen und Äußerungen es sich handelte, teilte die Polizei nicht mit.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Grünen-Fraktionschefin Haßelmann kritisiert Rückschritt für Klimaschutz im Koalitionsvertrag

Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat die Positionen zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag von Union und SPD als Rückschritt bezeichnet. Bei der Grundgesetzänderung für das Milliarden-Finanzpaket habe es noch eine klare Position zur Klimaneutralität gegeben, "aber jetzt schleifen wir die Klimaziele und bauen Umweltrechte und Schutzstandards für Bürgerinnen und Bürger ab", sagte sie am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Union und SPD halten an Klimazielen fest - unter Vorbehalten

Union und SPD wollen laut ihrem Koalitionsvertrag an Deutschlands nationalen und internationalen Klimazielen festhalten. Dies gilt demnach auch für das Ziel der Klimaneutralität bis 2045. Erreicht werden solle dies "mit einem Ansatz, der Klimaschutz, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt".

Beschwerde gegen 2023 beschlossenes Klimaschutzprogramm scheitert in Karlsruhe

Eine Verfassungsbeschwerde gegen das 2023 beschlossene Klimaschutzprogramm ist in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte sie nach Angaben vom Mittwoch für unzulässig. 2024 war bereits ein neues Klimaschutzgesetz in Kraft getreten, gegen das ebenfalls Beschwerden laufen. Über diese ist noch nicht entschieden. (Az. 1 BvR 2047/23)

Australien erlebt heißeste zwölf Monate seit Beginn der Aufzeichnungen

Australien hat die heißesten zwölf Monate seit Beginn der Wetteraufzeichnungen vor mehr als einem Jahrhundert hinter sich. Zwischen Anfang April 2024 und Ende März 2025 lagen die Temperaturen 1,61 Grad über den Durchschnittswerten, wie der für die Regierung arbeitende Klimaforscher Simon Grainger am Donnerstag mitteilte. Es handele sich um "deutlich höhere Temperaturen als alles, was wir jemals in den Aufzeichnungen gesehen haben".