Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig"

Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig"

WETTER 04.10.2023

Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig" / Foto: © AFP

Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) beschlossen. Mit den darin vorgesehenen Maßnahmen ließen sich "bis zu 80 Prozent der bestehenden Klimaschutzlücke bis zum Jahr 2030 schließen", teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Wegen der verbleibenden Lücke seien aber "weitere Anstrengungen beim Klimaschutz in den kommenden Jahren notwendig".

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Ziel der Bundesregierung ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Dies rücke mit dem nun verabschiedeten Programm "in greifbare Nähe", erklärte Habecks Ministerium. Demnach bleibt aber eine Lücke von insgesamt rund 200 Millionen Tonnen CO2, die bis 2030 eingespart werden müssten, um die deutschen Klimaziele einhalten zu können. Die Bundesregierung verweist aber darauf, dass die Lücke unter der Vorgängerregierung noch bei 1100 Millionen Tonnen gelegen habe.

Habeck sprach von einem "großen Fortschritt". Es sei aber "noch viel zu tun". Auch die Umsetzung sei entscheidend. "Daran zu arbeiten, ist eine Aufgabe für die gesamte Regierung", betonte der Minister.

Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen hatte das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung im August als unzureichend und nicht gesetzeskonform kritisiert. Die Ampel-Koalition legt demnach nicht dar, wie die Lücke zu den Einsparungszielen bei Emissionen im Klimaschutzgesetz geschlossen werden soll.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

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