Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung

Deutsche Tageszeitung - Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung

WETTER 22.08.2023

Expertenrat veröffentlicht Stellungnahme zu Klimaschutzprogramm der Regierung / Foto: © AFP/Archiv

Der unabhängige Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen veröffentlicht am Dienstag (10.00 Uhr) in Berlin seine Stellungnahme zu den Plänen der Bundesregierung für ein Klimaschutzprogramm 2023. Zudem nimmt das Gremium in einem separaten Prüfbericht zu den darin enthaltenen Maßnahmen für die Sektoren Gebäude und Verkehr Stellung. Hintergrund ist, dass dort die Emissionsziele 2022 laut Daten des Umwelbundesamts (Uba) erneut verfehlt wurden.

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Das von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Klimaschutzprogramm war im Juni im Kabinett beraten worden. Es soll auf Grundlage der Stellungnahme des Expertenrats überarbeitet und dann beschlossen werden. Habeck hatte selbst eingeräumt, dass die in dem Programm enthaltenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die deutschen Klimaziele für 2030 zu erreichen. Ein Grund dafür sind die Rückstände bei der Emissionssenkung in den Bereichen Gebäude und vor allem Verkehr.

(W.Novokshonov--DTZ)

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

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