Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Biden feiert ein Jahr Klimaschutzpaket

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US-Präsident Biden feiert ein Jahr Klimaschutzpaket

WETTER 16.08.2023

US-Präsident Biden feiert ein Jahr Klimaschutzpaket / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden feiert am Mittwoch das einjährige Bestehen des als Inflationsreduzierungsgesetz bekannten historischen Klimaschutzpakets seiner Regierung. Der Präsident wird bei einer Rede im Weißen Haus mit dem Maßnahmenbündel werben, das rund 370 Milliarden Dollar (knapp 340 Milliarden Euro) für Energiesicherheit und Klimaschutz vorsieht - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte. Das Gesetz soll erneuerbare Energien massiv ausbauen und damit auch das Wirtschaftswachstum fördern.

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Biden, der bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 für eine zweite Amtszeit antritt, will auch im Wahlkampf mit dem Gesetz punkten. Der Demokrat hatte den Text am 16. August 2022 unterzeichnet. Das Gesetz sorgte in der Folge zwischenzeitlich für transatlantische Verstimmungen: Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten warfen Washington wegen der milliardenschweren Subventionen für grüne Technologien "Made in USA" Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor.

(M.Dorokhin--DTZ)

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.

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