Deutsche Tageszeitung - Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

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Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

WETTER 17.06.2023

Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Partei davor gewarnt, sich angesichts von Widerstand und "Druck von allen Seiten", den es derzeit gebe, "in die Nische treiben zu lassen". "Wir verändern Deutschland" und "noch nie wurde so viel für Klimaschutz getan wie in den letzten 15 Monaten", betonte Habeck am Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen in Bad Vilbel Erfolge der bisherigen Regierungsarbeit.

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"Noch nie wurden erneuerbare Energien mit einer solchen Geschwindigkeit ausgebaut", sagte Habeck. Das Land sei auf dem Weg zu "klimaneutralem Wohlstand". Veränderungen seien aber immer auch Zumutungen. Daher müssten die Grünen darauf achten, jeweils "eine politische Mehrheit für die nächste Veränderung zu schaffen".

Die Notwendigkeit, weiter voranzugehen, treffe "auf eine Gesellschaft, die angespannt ist", angesichts vieler Krisen und Zumutungen. Daher werde das Regieren auch weiterhin nicht einfach sein. "Wir kreuzen gegen den Wind und manchmal müssen wir auch rudern", sagte der Wirtschaftsminister.

"Unsere Gegner wollen uns an den Rand drängen", warnte Habeck. Die Grünen dürften sich aber nicht "aus dem Zentrum vertreiben lassen". Seine eigene Partei warnte er vor einer Suche nach einfachen Lösungen. "Habt keine Sehnsucht nach einer Minderheitenposition, habt keine Sehnsucht nach Opposition", rief er den Delegierten des sogenannten Länderrats zu.

(G.Khurtin--DTZ)

"Außergewöhnliche" Regenfälle in Frankreich - 900 Evakuierte

Überflutete Autos, Feuerwehrleute in Taucheranzügen und 900 Evakuierte: In sechs Départements in Frankreich hat es am Donnerstag "außergewöhnliche" Regenfälle gegeben. Der französische Wetterdienst Météo-France rief für sechs Départements im Zentrum und im Südosten des Landes die höchste Alarmstufe aus. 900 Menschen wurden evakuiert, zwei Drittel davon im Département Ardèche. Aus der Region Auvergne-Rhône-Alpes wurden zunächst weder Tote noch Schwerverletzte gemeldet.

Agora Energiewende: Nötige Investitionen in Klimaschutz durch Umlenken von Geldern

Der Großteil der für die Klimaneutralität in Deutschland notwendigen Investitionen könnte einer Studie zufolge durch das Umlenken von Geldern aufgebracht werden. Drei Viertel der von 2025 bis 2045 jährlich notwendigen 540 Milliarden Euro seien auch ohne Klimaschutz für den Erhalt und die Erneuerung von Gebäuden, Industrieanlagen und Verkehrsmitteln nötig, wie die Denkfabrik Agora Energiewende am Dienstag in Berlin mitteilte. Dabei müsse auf klimafreundliche Lösungen gesetzt werden.

Geld pro eingesparter Tonne CO2: Habeck übergibt Förderbescheide an erste Firmen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine neue und nach eigenen Angaben besonders effiziente Fördermaßnahme für Unternehmen zum Umstellen auf erneuerbare Energien auf den Weg gebracht. Minister Robert Habeck (Grüne) übergab am Dienstag in Berlin die ersten 15 sogenannten Klimaschutzverträge. Firmen etwa in der energieintensiven Glas- oder Papierindustrie erhalten damit Geld pro eingesparter Tonne CO2 für neue Anlagen, die mit Strom oder Wasserstoff betrieben werden.

EU-Agentur: Europas Wasserversorgung durch Verschmutzung und Klimawandel in Gefahr

Europas Wasserressourcen sind nach Einschätzung der Europäischen Umweltagentur (EUA) in besorgniserregendem Zustand. "Unsere Gewässer stehen vor einer beispiellosen Reihe von Herausforderungen, die die Wassersicherheit Europas bedrohen", warnte EUA-Chefin Leena Ylä-Mononen am Dienstag. Nur bei rund einem Drittel der Oberflächengewässer (37 Prozent) wird der ökologische Zustand demnach als "gut" oder besser bewertet.

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