Deutsche Tageszeitung - Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern

Wetter - Berlin 23°C

Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern

WETTER 25.05.2023

Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern / Foto: © AFP/Archiv

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende."

Textgröße ändern:

Merz verwies dabei auf die zahlreichen Konfliktthemen zwischen den Ampel-Partnern, insbesondere das geplante Gesetz für den Einbau klimafreundlicher Heizungen sowie den Bundeshaushalt für 2024. Der CDU-Chef forderte Scholz auf, "endlich Ordnung in seine eigene Regierung zu bringen und dafür zu sorgen, dass dieser Streit aufhört".

Mit Blick auf das Gebäudeenergiegesetz forderte Merz die Bundesregierung erneut auf, dieses zurückzuziehen. Die Bundesregierung müsse ihren Entwurf dafür "grundlegend überarbeiten und dann neu in den Bundestag einbringen", verlangte der CDU-Chef. Er wies zudem Kritik zurück, in der Regierungszeit der Union sei zu wenig für den Klimaschutz getan worden.

Um das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) vorgelegte Gebäudeenergiegesetz wird in der Ampel heftig gerungen. Es sieht vor, dass ab 2024 im Regelfall nur noch neue Heizungen eingebaut werden sollen, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Am Dienstag verhinderte die FDP, dass über den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag beraten wird. Die Grünen werfen der FDP deswegen "Wortbruch" vor.

(L.Møller--DTZ)

Mosambik gibt grünes Licht für Mammutprojekt zur Aufforstung von Mangrovenwäldern

200 Millionen neue Bäume in 60 Jahren: Mosambik hat ein großangelegtes Projekt zur Wiederaufforstung ökologisch bedeutsamer Mangrovenwälder genehmigt, die auch einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten sollen. Wie das Unternehmen Blue Forest, das die entsprechende Lizenz für die Pflanzungen erhielt, am Freitag mitteilte, sollen die Aufforstungsarbeiten noch im Herbst beginnen.

Klimagesandte der USA und Chinas planen Gipfel über Treibhausgase wie Methan

Der US-Klimagesandte John Podesta hat nach eigenen Angaben beim Besuch seines chinesischen Kollegen Liu Zhenmin in Peking Fortschritte bei der Vorbereitung eines Gipfels zur Verringerung des Treibhausgases Methan gemacht. Er habe "exzellente Gespräche" mit Liu und dem chinesischen Außenminister Wang Li geführt, sagte Podesta am Freitag. Wang sprach von "pragmatischen Ergebnissen in der Zusammenarbeit".

UN-Bericht: Afrika leidet unverhältnismäßig stark unter Folgen des Klimawandels

Afrika leidet laut einem UN-Bericht unverhältnismäßig stark unter den Folgen des globalen Klimawandels. Mit rund 0,3 Grad pro Jahrzehnt in den Jahren 1991 bis 2023 erwärme sich der Kontinent etwas schneller als der Rest der Welt, legte die Weltmeteorologieorganisation (WMO) am Montag in ihrem Jahresbericht zum Klimawandel in Afrika dar.

Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität"

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als Folge einer unzureichenden Reaktion auf eine wachsende Verunsicherung der Menschen. Nach "der Ära" mit Bundeskanzler Angela Merkel (CDU) sei es der Ampel-Regierung nicht gelungen, "eine neue Stabilität in diesem Land zu verankern", sagte Lang am Montag in Berlin. Die Regierungsparteien müssten deshalb fortan stärker die "soziale Sicherheit nach vorn stellen".

Textgröße ändern: