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Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Niger
Der Bundestag hat die deutsche Teilnahme an dem neuen EU-Militäreinsatz im westafrikanischen Niger beschlossen. Das Parlament billigte am Freitag mit 531 gegen 102 Stimmen den dazu eingebrachten Antrag der Bundesregierung; fünf Abgeordnete enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der Mission beteiligen.
Studie: Dürre am Horn von Afrika gäbe es ohne menschengemachten Klimawandel nicht
Die seit zweieinhalb Jahren andauernde verheerende Dürre am Horn von Afrika gäbe es laut einer Studie ohne den globalen Klimawandel nicht. "Der menschengemachte Klimawandel hat die landwirtschaftliche Dürre am Horn von Afrika etwa hundert Mal wahrscheinlicher gemacht", heißt es in der Zusammenfassung eines Berichts der Forschergruppe World Weather Attribution (WWA), der am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Die anhaltende verheerende Dürre wäre überhaupt nicht passiert ohne die Auswirkungen der Treibhausgasemissionen."
Faeser hat kein Verständnis für Aktionen von Klimagruppe Letzte Generation
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Straßenblockaden der Klimaschutzgruppe Letzte Generation kritisiert. "Ich habe nicht das geringste Verständnis für die Aktionen", sagte Faeser dem "Tagesspiegel" aus Berlin laut Mitteilung vom Montag. "Die Klimakrise können wir nur demokratisch bekämpfen." Der Rückhalt in der Gesellschaft sei die entscheidende Grundlage dafür. Wer andere im Alltag blockiere und ihnen das Leben schwer mache, schade dem Klimaschutz gewaltig.
Windenergie-Branche dringt vor Gipfel in Ostende auf Finanzhilfen
Die Windenergiebranche dringt vor dem Nordsee-Gipfel im belgischen Ostende auf milliardenschwere Finanzhilfen der öffentlichen Hand. Für den Ausbau von Offshore-Anlagen auf hoher See würden "bisher nicht ausreichende Mittel mobilisiert", sagte der leitende Politikreferent des Verbands WindEurope, Pierre Tardieu, der Nachrichtenagentur AFP anlässlich des Treffens am Montag. Die neun europäischen Teilnehmerländer - darunter Deutschland, Großbritannien und Dänemark - wollen in Ostende vereinbaren, ihre gemeinsame Offshore-Leistung bis 2050 auf 300 Gigawatt zu steigern. Das ist mehr als doppelt so viel wie bisher geplant.
Polizei meldet mehr als 40 Gewahrsamnahmen bei Klimaprotesten in Berlin
Bei den Klimaprotesten der Gruppe Letzte Generation hat die Polizei bislang mehr als 40 Aktivisten in Gewahrsam genommen. Dort werde "über weitere Maßnahmen entschieden", schrieb die Polizei am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Einem Sprecher zufolge wird nun geprüft, ob Protestteilnehmer und -teilnehmerinnen einem Richter vorgeführt werden.
Letzte Generation macht mit Ausweitung von Klimaprotesten in Berlin Druck
Mit einer Vielzahl von Protestaktionen hat die Gruppe Letzte Generation am Montag in Berlin den Druck auf die Politik zu einem entschiedeneren Handeln in der Klimakrise verstärkt. Laut Polizei gab es an rund 30 Orten in der Hauptstadt Straßenblockaden und Proteste. Die Polizei war im Stadtgebiet mit rund 500 Beamten und einem Hubschrauber im Einsatz, um Blockaden aufzulösen oder zu unterbinden.
Tausende demonstrieren vor britischem Parlament für Klima- und Artenschutz
Im Rahmen von Protesttagen gegen die Umweltpolitik der britischen Regierung haben sich tausende Demonstranten vor dem Parlament in London versammelt. Schwerpunkt der Kundgebung am Samstag waren Natur- und Artenschutz, einige Teilnehmer kamen in Tierkostümen. Auch viele Kinder beteiligten sich an dem Protestmarsch, der von der Westminster Abbey zum Parlament führte. Die Demonstranten hielten Schilder mit Aufschriften wie "Ausrottung ist für immer" hoch.
Umweltministerium startet Beteiligungsverfahren für Strategie für Kreislaufwirtschaft
Das Bundesumweltministerium hat das Beteiligungsverfahren für die Entwicklung einer Strategie für Kreislaufwirtschaft gestartet. "Angesichts der Klimakrise kann nur eine klimaneutrale Wirtschaft wirklich zukunftsfähig sein", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag. "Zirkuläres Wirtschaften muss Treiber für Umwelt- und Klimaschutz werden." Das Bundesumweltministerium entwickelt eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, für die das Beteiligungsverfahren am Donnerstag mit einem ersten Verbändedialog startete.
Gruppe Letzte Generation beginnt mit neuen Klimaprotesten in Berlin
Die Gruppe Letzte Generation hat am Mittwoch ihre angekündigten Klimaproteste in Berlin gestartet. Es seien etwa 160 Menschen an verschiedenen Orten der Hauptstadt unterwegs, die Lage sei dynamisch, sagte eine Polizeisprecherin. Die Aktivistinnen und Aktivisten hatten am Dienstag angekündigt, aus Protest gegen die Klimapolitik der Bundesregierung in den kommenden Wochen mit möglichst vielen Blockaden den Verkehr in Berlin lahmlegen zu wollen.
Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen
Vor der voraussichtlichen Befassung des Bundeskabinetts mit neuen Regeln für Heizungen hat Grünen-Chef Omid Nouripour eine Abfederung hoher Kosten versprochen. "Es wird sozialen Ausgleich geben für diejenigen, die sich beispielsweise nicht leisten können, eine Wärmepumpe sofort zu organisieren", sagte er den Sendern RTL und ntv am Dienstag. Niemand werde "auf der Strecke bleiben" oder "allein gelassen".
Grüne pochen auf Klimaschutz-Sofortprogramm für Verkehr
Die Grünen pochen auf die gesetzlich vorgeschriebene Vorlage eines Klimaschutz-Sofortprogramms für den Verkehrssektor. Zwar sei von der Ampel-Koalition eine Änderung des Klimaschutzgesetzes geplant, räumte Grünen-Chef Omid Nouripour am Dienstag in den Sendern RTL und ntv ein, aber "bis dahin gilt das bisherige Gesetz". Der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Gelbhaar drohte darüber hinaus mit einer Blockade der vorgesehenen Aufweichung des Klimaschutzgesetzes durch seine Partei im Bundestag.
Umweltschützer reichen Klagen gegen Öko-Siegel für Atom und Gas ein
Greenpeace und weitere Umweltorganisationen ziehen gegen die europaweite Einstufung von Erdgas und Atomenergie als "nachhaltig" vor Gericht. Greenpeace, der BUND, der WWF und andere reichten am Dienstag beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg Klagen gegen die EU-Kommission ein, wie die Umweltschützer mitteilten. Sie werfen der Behörde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Greenwashing" vor.
Expertenrat kritisiert geplante Abkehr von Sektorzielen beim Klimaschutz
Die Pläne der Ampel-Regierung zur Änderung des Klimaschutzgesetzes stoßen beim Expertenrat für Klimafragen auf große Skepsis. Das Vorhaben, die jährlichen Sektorziele zum Treibhausgas-Ausstoß etwa für die Bereiche Verkehr oder Gebäude aufzuweichen, erhöhe das Risiko für zukünftige Zielverfehlungen, erklärte der Expertenrat am Montag. In der Reaktion der Bundesministerien auf die Expertenmeinung zeigten sich deutliche Unterschiede.
Scholz kündigt Beitritt Indonesiens zu Klimaclub an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den baldigen Beitritt Indonesiens zum Klimaclub angekündigt, in dem sich Staaten mit besonders ehrgeizigen Zielen beim Kampf gegen die Erderwärmung zusammenschließen. Er freue sich "außerordentlich", dass Indonesien diesem "offenen, kooperativen Klimaclub in wenigen Tagen beitreten" werde, sagte Scholz am Sonntagabend im Beisein des indonesischen Präsidenten Joko Widodo bei der Eröffnung der Hannover Messe. Indonesien ist in diesem Jahr Gastland.
Bericht: Zahl der Azubis in als klimarelevant eingestuften Berufen 2022 gesunken
Die Zahl neuer Ausbildungsverträge in den als klimarelevant eingestuften Berufen ist einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr gesunken. Wie die "Welt" am Freitag berichtete, begannen 2022 insgesamt 90.648 Menschen eine Ausbildung im "Klimahandwerk" - 1,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Außerdem blieben in dem Bereich über 11.000 offene Azubistellen unbesetzt, gut 1400 mehr als im Vorjahr.
Kritik an angekündigten Schul-Rekrutierungsaktionen von Gruppe Letzte Generation
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert die Landesregierungen auf, gegen von der Gruppe Letzte Generation angekündigte Rekrutierungsaktionen an Schulen aktiv zu werden. "Die Länder müssen dem einen Riegel vorschieben", sagte Stark-Watzinger dem Berliner "Tagesspiegel" vom Wochenende. Es sei richtig, dass sich junge Menschen für Klimaschutz einsetzten. Sie dürften aber nicht in der Schule "für widerrechtliche Aktionen der sogenannten 'Letzten Generation' rekrutiert werden".
Parteiübergreifender Aufruf für mehr Tempo beim Klimaschutz
Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Abgeordnete und Konzernvorstände zu mehr Klimaschutz aufgefordert. "Je länger wir zögern, desto drastischer sind die Konsequenzen unseres Abwartens. Jetzt zu handeln, ist unsere Pflicht", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief. Anlass ist den Initiatoren zufolge neben den jüngsten Warnungen des Weltklimarates auch der Koalitionsbeschluss zum "Aufweichen des Klimaschutzgesetzes".
Tauender Permafrost erhöht Risiko von Giftmüll-Freisetzung in Arktis
Durch das Tauen von Permafrostböden unter Industrieanlagen in der Arktis steigt Fachleuten zufolge das Risiko großflächiger Umweltschäden erheblich. In den arktischen Regionen seien über Jahrzehnte hinweg giftige Abfälle vor Ort in Kleindeponien im oder auf dem bislang dauerhaft gefrorenen Erdreich abgelagert worden, erklärte das Alfred-Wegener-Institut (AWI) am Dienstag in Bremerhaven unter Verweis auf eine eigene Untersuchung. Durch das Auftauen des Permafrosts im Zuge des Klimawandels verschwinde die "Barrierewirkung".
Vergleichsportale: Zurückliegender Heizwinter war der teuerste aller Zeiten
Der zurückliegende Heizwinter ist laut zwei Vergleichsportalen so teuer wie nie gewesen. Wie Verivox und Check24 am Montag mitteilten, betrug das Kostenplus bei Heizöl 18 bis 19 Prozent, bei Gas trotz staatlicher Entlastung 17 bis 20 Prozent. Und das, obwohl der Heizbedarf wegen der vergleichsweise milden Temperaturen leicht sank.
Mindestens sechs Tote bei schweren Stürmen in den USA
In den USA sind beim Durchzug eines Tornados und weiterer schwerer Stürme mindestens sechs Menschen getötet worden. Der Tornado fegte am Freitag über den südlichen Bundesstaat Arkansas hinweg und hinterließ nach Behördenangaben "weitreichende Schäden". Auch in Illinois und Indiana sorgten Unwetter für Verwüstungen. Der Nationale Wetterdienst (NWS) sprach Tornado-Warnungen für Teile der Bundesstaaten Tennessee, Kentucky, Illinois und Iowa aus.
Mindestens drei Tote bei erneutem Tornado im Süden der USA
Bei einem erneuten Tornado im Süden der USA sind im Bundesstaat Arkansas mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. In der Ortschaft Wynne seien zwei Menschen gestorben, sagte Gouverneurin Sarah Huckabee Sanders am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Der Landkreis Pulaski, in dem die Hauptstadt von Arkansas, Little Rock, liegt, bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP einen dritten Todesfall. Erst vor wenigen Tagen waren bei einem Tornado im an Arkansas angrenzenden Mississippi 13 Menschen ums Leben gekommen.
Grüne dringen auf neue Gespräche zu Klimaschutz im Verkehrssektor
Auch nach den mühsam zustande gekommenen Beschlüssen des Koalitionsausschusses wird in der Koalition weiter um die darin behandelten Streitthemen gerungen. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge forderte am Freitag in den Sendern RTL und ntv weitere Gespräche über den Klimaschutz im Verkehrssektor. Debatten gab es auch weiterhin über die Interpretation der Beschlüsse zum Einbau neuer Heizungen und zur Wärmewende im Gebäudebereich.
Kühnert setzt auf Fortsetzung von "Ampel" über 2025 hinaus
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert setzt ungeachtet aller Streitereien auf eine Fortsetzung der Ampel-Koalition über die Bundestagswahl 2025 hinaus. "Ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht grundlegend, dann wollen wir weiterhin gemeinsam am Fortschritt arbeiten", sagte Kühnert dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND - Freitagsausgaben). "Die Ampel ist absolut intakt", hob er weiter hervor.
Deutschland erlebt nassesten März seit mehr als 20 Jahren
Deutschland hat in diesem Jahr den nassesten März seit mehr als 20 Jahren erlebt. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag im hessischen Offenbach berichtete, fiel nach vorläufigen Berechnungen in dem Monat so viel Niederschlag wie in keinem Vergleichsmonat seit 2001. Es regnete an zwei von drei Tagen, um bundesweiten Schnitt fielen mehr als 90 Liter Niederschlag pro Quadratmeter.
Klimakleber aus Hamburg kommen wieder auf freien Fuß
Zwei in Gewahrsam genommene Klimakleber aus Hamburg kommen mit sofortiger Wirkung wieder auf freien Fuß. Das Landgericht der Hansestadt gab am Mittwoch ihren Beschwerden statt, mit denen sie sich gegen Beschlüsse des Amtsgerichts gewandt hatten. Dieses hatte die Ingewahrsamnahme durch die Polizei nach einer Straßenblockade auf den Elbbrücken am Wochenende für zulässig erklärt.
"Ampel" ringt 20 Stunden lang um Streitfragen - und vertagt sich auf Dienstag
Nach rund 20-stündigen Beratungen über gemeinsame Regierungsvorhaben haben sich die Spitzen der Ampel-Koalition auf Dienstag vertagt. Der Koalitionsausschuss von SPD,Grünen und FDP habe in den Gesprächen "sehr, sehr gute Fortschritte" erzielt, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag, ohne auf Details einzugehen. Ziel der weiteren Beratungen sei es, einen "großen Schub für unser Land" zu organisieren. Die Opposition wertete die Vertagung als Zeichen für die Handlungsunfähigkeit der Koalition.
Eisschwund könnte Tierwelt in den Polarmeeren verändern - und damit die Fischerei
Der Eisschwund in den Polarmeeren könnte tiefgreifende Auswirkungen auf das dortige Ökosystem haben - und damit auch auf die Fischerei. Das schließen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Analyse alter DNA vom Meeresgrund, wie das Alfred-Wegener-Institut (AWI) in Bremerhaven am Montag mitteilte. Ein Team um Ulrike Herzschuh warf demnach "einen Blick rund 20.000 Jahre zurück bis in die letzte Eiszeit".
Wissenschaftler kritisieren Fehlen langfristiger Strategie bei Klimaschutz
Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS) kritisiert das weitgehende Fehlen langfristiger Strategien für den Klimaschutz. Dies sei "eine Leerstelle in der deutschen Klimapolitik", heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums, die am Montag in Berlin an die Regierung übergeben wurde. Bemängelt wird auch die Folgenlosigkeit von Verstößen der Regierung selbst gegen geltendes Klimarecht.
Ampel-Koalition ringt um Einigung in strittigen Punkten
Die Spitzen der Koalitionsparteien SPD, Grünen und FDP ringen bei ihrem Treffen im Berliner Kanzleramt weiter um eine gemeinsame Position in wichtigen Streitfragen. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Sonntagabend ging es nach Angaben aus Koalitionskreisen um den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur und um Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung. Neben diesen konkreten Projekten seien bei dem Spitzentreffen aber auch "sehr grundsätzliche Fragen" zur Arbeit und zum Kurs des Ampel-Bündnisses zur Sprache gekommen, hieß es am Abend aus Koalitionskreisen.
Tornado zieht im US-Bundesstaat Mississippi Schneise der Verwüstung
Im südlichen US-Bundesstaat Mississippi hat ein Tornado schwere Zerstörungen angerichtet. Wie die Behörden am Samstag mitteilten, kamen mindestens 25 Menschen ums Leben, Dutzende weitere wurden verletzt. Der von heftigem Regen und Gewittern begleitete Tornado hatte am Freitagabend (Ortszeit) eine regelrechte Schneise durch mehrere Ortschaften gezogen. Zehntausende Menschen in Mississippi sowie in den angrenzenden Staaten Alabama und Tennessee wurden von der Stromversorgung abgeschnitten.
Zahlreiche Wahrzeichen weltweit in "Earth Hour" in Dunkelheit getaucht
Das Brandenburger Tor in Berlin, das Colosseum in Rom, die Harbour Bridge in Sydney - rund um den Globus sind am Samstag während der "Earth Hour" Wahrzeichen und andere Gebäude in Dunkelheit getaucht worden. Millionen Menschen, tausende Städte und Unternehmen folgten dem Aufruf von Umwelt- und Klimaschützern und schalteten jeweils um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus, wie die Umweltorganisation WWF mitteilte.
Handwerk zeigt sich bei Wärmepumpen-Einbau optimistisch
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) ist optimistisch, den angestrebten Einbau von 500.000 zusätzlichen Wärmepumpen pro Jahr stemmen zu können. "Wenn wir die Anzahl der Wärmepumpen nehmen, dann schaffen wir das", sagte ZDH-Präsident Jörg Dittrich am Montag im Deutschlandfunk. Er verwies allerdings auf mögliche Engpässe bei der Lieferung von Wärmepumpen sowie für notwendige weitere Sanierungsarbeiten.