Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen

Deutsche Tageszeitung - Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen

UMWELT 16.04.2025

Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen / Foto: © AFP

Inmitten seines Handelskriegs hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung angeordnet, die zu neuen Zöllen auf sogenannte kritische Mineralien sowie seltene Erden und Produkte wie Smartphones führen könnte. Die Abhängigkeit der USA von ausländischen Quellen für diese Rohstoffe berge "potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit, die Verteidigungsbereitschaft, Preisstabilität sowie den wirtschaftlichen Wohlstand und die Widerstandsfähigkeit", heißt es in der Anordnung von Dienstag (Ortszeit).

Textgröße ändern:

Die Untersuchung bezieht sich unter anderem auf Mineralien wie Kobalt, Lithium und Nickel, auf seltene Erden sowie Produkte, für deren Herstellung solche Rohstoffe teils notwendig sind. Dazu gehören etwa E-Autos und Batterien, Smartphones und Windkraftanlagen. China dominiert die globalen Lieferketten für seltene Erden.

Kritische Mineralien seien unerlässlich für die US-Militär- und Energieinfrastruktur, wird in der Anordnung ausgeführt. Demnach werden sie unter anderem in Düsentriebwerken, Raketenlenksystemen und fortschrittlichen Computern eingesetzt.

Das Handelsministerium soll laut Anordnung innerhalb von 180 Tagen einen Bericht für Trump erstellen. Für Empfehlungen für Maßnahmen solle die Verhängung von Zöllen in Betracht gezogen werden, heißt es.

Am Montag hatte Washington bereits eine ähnliche Untersuchung zu Halbleitern und Arzneimitteln eingeleitet. Das US-Handelsministerium beruft sich bei diesen Untersuchungen auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Trump hat in den vergangenen Wochen hohe Zölle auf Importe anderer Länder erhoben, diese angesichts von massiven Kurseinbrüchen an den Börsen aber teilweise wieder außer Kraft gesetzt. Besonders hart geht der US-Präsident gegen China vor, das er als Hauptgegner in der Handelspolitik ansieht.

(O.Zhukova--DTZ)

Wohl keine COP-Teilnahme: US-Regierung schließt Büro für Klimadiplomatie

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat ihr Büro für Klimadiplomatie geschlossen und wird demnach vermutlich nicht an der nächsten UN-Klimakonferenz teilnehmen. Das Außenministerium in Washington bestätigte am Freitag, dass es sein Office of Global Change (Büro für globalen Wandel) geschlossen habe. Dieses hatte die USA bislang bei den UN-Klimaverhandlungen vertreten.

Wenig Wind: Stromproduktion mit Erneuerbaren deutlich gesunken

In Deutschland ist die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien im ersten Quartal 2025 deutlich zurückgegangen. "Insgesamt erzeugten Erneuerbare-Energien-Anlagen von Januar bis März 63,5 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh) Strom - rund 16 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum", wie am Donnerstag aus vorläufigen Berechnungen des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hervorgeht.

Neue Studie schätzt Population der Schneeleoparden in Nepal auf fast 400

Einer ersten nationalen Studie zu Schneeleoparden zufolge gibt es in Nepal fast 400 Exemplare der vom Aussterben bedrohten scheuen Großkatze. Die Studie sei "ein historischer Schritt für den Schutz der Schneeleoparden in Nepal", sagte Haribhadra Acharya, leitender Ökologe der Abteilung für Nationalparks und Wildtierschutz in dem Himalaya-Staat, der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. "Dank der großartigen Arbeit der Forscher erhalten wir zum ersten Mal authentische Daten", fügte er hinzu.

Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).