Lemke warnt Union vor "Rückwärtsrolle" beim Verbrenner-Aus

Deutsche Tageszeitung - Lemke warnt Union vor "Rückwärtsrolle" beim Verbrenner-Aus

UMWELT 27.03.2025

Lemke warnt Union vor "Rückwärtsrolle" beim Verbrenner-Aus / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Angesichts des Streits um das Verbrenner-Aus in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD hat die geschäftsführende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vor einem Rückschritt gewarnt. "Eine Rückwärtsrolle bei den Entscheidungen zum Umstieg auf Elektromobilität wäre schädlich für die Märkte, wäre schädlich für die Preise und schädlich für die Verbraucher", sagte Lemke am Donnerstag in Brüssel. Sie forderte "ein klares Bekenntnis zu emissionsfreien PKWs ab 2035".

Textgröße ändern:

"Hier appelliere ich an alle, die politische Verantwortung in den Mitgliedstaaten tragen", so Lemke weiter. "Gerade in dieser schwierigen Situation nach der Ankündigung der Zölle durch Donald Trump" sei es wichtig, auf dem Automarkt nicht für Verunsicherung zu sorgen. Sie forderte, dass "Entscheidungen, die bereits vor mehreren Jahren getroffen worden sind, jetzt auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt werden".

Nach EU-Vorgaben dürfen ab 2035 nur noch Pkw neu zugelassen werden, die kein CO2 ausstoßen - das ist das faktische Verbrenner-Aus. Die Union will dieses Gesetz rückgängig machen, wie aus einem Papier der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Industrie und Tourismus der Koalitionsverhandlungen hervorgeht. Die SPD will indes daran festhalten.

Union und SPD hatten am Montag die Arbeit in den Fachgruppen beendet, strittige Punkte werden nun bei den weiteren Koalitionsgesprächen behandelt. Die Verhandlungen sollen am Freitag fortgesetzt werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Verpflichtendes Tierhaltungskennzeichen für Schweinefleisch soll später kommen

Die Pflicht zur Kennzeichnung von frischem, unverarbeiteten Schweinefleisch aus Deutschland nach Art der Tierhaltung soll doch nicht wie bislang geplant ab diesem August greifen. "Das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz, haben wir heute beschlossen, wird verschoben", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) am Freitag im Anschluss an die Agrarministerkonferenz in Baden-Baden. Neues Startdatum für die Kennzeichnungspflicht ist demnach der 1. Januar 2026.

US-Forscher: Maximale Meereisfläche in Arktis wohl so gering wie nie

Die maximale Ausdehnung von Meereis in der Arktis hat dieses Jahr wahrscheinlich das niedrigste Ausmaß seit Beginn der Satellitenaufzeichnungen vor mehr als vier Jahrzehnten gehabt. Wie am Donnerstag das Nationale Schnee- und Eisdatenzentrum der USA (NSIDC) mitteilte, wurde die maximale Ausbreitung von Eis auf dem Meer rund um den Nordpol in diesem Jahr nach vorläufigen Erkenntnissen am 22. März erreicht. Die Meereisfläche betrug demnach an diesem Tag 14,33 Millionen Quadratkilometer.

Lemke warnt Union vor "Rückwärtsrolle" beim Verbrenner-Aus

Scholz: "Wer Sicherheit denkt, muss Klima mitdenken"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gerade mit Blick auf die angespannte sicherheitspolitische Lage vor einem Nachlassen bei oder gar einer Abkehr vom Klimaschutz gewarnt. "Wer Sicherheit denkt, muss Klima mitdenken", sagte Scholz am Mittwoch in seiner Rede vor dem Petersberger Klimadialog in Berlin. "Die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels ist und bleibt auch eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Themen überhaupt", mahnte er.