Deutsche Tageszeitung - Scholz ruft Klimaaktivisten zu Abbruch des Hungerstreiks auf

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Scholz ruft Klimaaktivisten zu Abbruch des Hungerstreiks auf

UMWELT 26.05.2024

Scholz ruft Klimaaktivisten zu Abbruch des Hungerstreiks auf / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Ende des Hungerstreiks von Klimaaktivisten in Berlin gefordert. "Ich wünsche, dass dieser Hungerstreik abgebrochen wird", sagte Scholz am Sonntag bei einem "Bürgerdialog" in Berlin. "Ich lehne Gewalt ab, Gewalt gegen andere Menschen ist etwas, vor denen wir in unserer Gesellschaft jeden beschützen müssen", sagte der Kanzler - und fügte hinzu: "Aber ich halte auch Gewalt gegen sich selber für keine gute Angelegenheit."

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Seit dem 7. März hungern in Berlin mehrere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unter dem Motto "Hungern bis ihr ehrlich seid". Sie fordern eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz, in der er aussprechen solle, dass kein CO2 mehr emittiert werden solle.

Scholz wies am Sonntag auf wichtige klimapolitische Weichenstellungen seiner Regierung hin. "Wir sind aus der Beschreibung des Problems weggekommen zum Handeln", sagte er. Es dürfe und müsse darüber gestritten werden, ob das, was die Bundesregierung in der Klimapolitik mache, richtig sei - ein Hungerstreik sei aber der falsche Weg.

(L.Møller--DTZ)

Baerbock: Mit Beschluss von Baku beginnt "neues Kapitel der Klimafinanzierung"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das zentrale Ergebnis der UN-Klimakonferenz in Baku als "Einstieg in ein neues Kapitel der Klimafinanzierung" begrüßt. Sie räumte ein, der beschlossene Finanzrahmen für Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen sei "nur ein Startpunkt". Ein Scheitern habe aber auf jeden Fall vermieden werden müssen, um die besonders verletzlichen Staaten nicht allein zu lassen.

Klimakonferenz geht in Verlängerung: Entwicklungsländer weisen Finanz-Vorschlag zurück

In die zähen Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Baku ist am Freitag Bewegung gekommen - ein Durchbruch vor Samstag war allerdings nicht mehr in Reichweite. Laut von der aserbaidschanischen Konferenz-Präsidentschaft vorgelegten Beschlussvorlagen sollen vor allem Industriestaaten ihre jährlichen finanziellen Beiträge zu Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen in Entwicklungsländern bis 2035 auf 250 Milliarden Dollar (240 Milliarden Euro) erhöhen. Entwicklungsländer kritisierten dies als unzureichend.

Baerbock: Klimafinanzierung funktioniert nur mit Senkung der CO2-Emissionen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) pocht darauf, auch Maßnahmen zur weiteren Verringerung des Treibhausgasausstoßes in den Beschlusstexten der UN-Klimakonferenz COP29 in Baku zu verankern. "Klimafinanzierung funktioniert nicht ohne CO2-Minderung", sagte Baerbock am Freitag auf einer Pressekonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt. Folgen und Schäden durch den Klimawandel "können wir gar nicht mehr bezahlen, wenn wir nicht in Richtung 1,5 Grad kommen", warnte die Ministerin.

Baerbock erwartet "steinigen Weg" bis zu einer Einigung in Baku

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erwartet noch einen "steinigen Weg" bis zu einer Einigung auf der UN-Klimakonferenz in Baku. "Es geht um sehr viel Geld - immer dann sind Verhandlungen noch schwieriger und härter", sagte Baerbock, die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall am Mittwoch erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Besonders pochte sie darauf, auch die Beschlüsse der Vorgängerkonferenz von Dubai für eine Senkung der Emissionen zu bekräftigen.

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