Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

Deutsche Tageszeitung - Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

UMWELT 24.05.2024

Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen / Foto: © AFP

Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.

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Somit stimmten CDU und CSU auch immer wieder mit der AfD, die bis zu deren Ausschluss in dieser Woche Teil der ID-Fraktion war. Bei den gemeinsamen Abstimmungen ging es etwa um einen niedrigeren CO2-Preis für die Autoindustrie oder Subventionen für fossile Energien mit Geldern, die eigentlich für den Klimaschutz geplant waren.

"Die CDU/CSU muss sich fragen, ob sie die Steigbügelhalter des Rechtsrucks in Europa sein will. Im Europaparlament hat die CDU/CSU die Brandmauer längst über Bord geworfen", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss dem "Spiegel".

(V.Sørensen--DTZ)

Zwei Drittel der Deutschen sehen Erde durch menschliches Handeln vor Kipppunkt

Rund zwei Drittel der Deutschen sehen die Erde angesichts der Klima- und Umweltkrise durch menschliches Handeln vor einem "Kipppunkt". 66 Prozent äußerten diese Befürchtung in einer am Freitag veröffentlichten internationalen Umfrage des Instituts Ipsos. Fast neun von zehn Befragten äußerten sich in Deutschland besorgt über den Zustand der Natur. Eine deutliche Mehrheit befürwortet daher weitere Anstrengungen beim Umwelt- und Klimaschutz.

Erdbeobachtungsprogramm meldet heißesten Sommer und erwartet insgesamt heißestes Jahr

Die Sommermonate Juni, Juli und August waren im weltweiten Durchschnitt so heiß wie noch nie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Der bisherige Hitzerekord aus dem Sommer 2023 wurde damit noch einmal übertroffen, wie der Klimadienst des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus am Freitag mitteilte. Das Jahr 2024 wird damit sehr wahrscheinlich zum weltweit wärmsten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen werden.

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie gefordert. Das wäre aus seiner Sicht "sehr hilfreich", denn es müsse vor allem "an die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher mit kleinerem Geldbeutel" gedacht werden, sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

Höchste Durchschnittstemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen

Südkorea hat in diesem Sommer die höchste sommerliche Durchschnittstemperatur seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen erlebt. Zwischen Juni und August lag die Durchschnittstemperatur bei 25,6 Grad Celsius und damit 1,9 Grad über dem langjährigen Durchschnitt der Sommermonate, wie der Wetterdienst KMA am Donnerstag berichtete.