Deutsche Tageszeitung - Grüne wollen EU stärken und ökologische Modernisierung zum Erfolg führen

Grüne wollen EU stärken und ökologische Modernisierung zum Erfolg führen


Grüne wollen EU stärken und ökologische Modernisierung zum Erfolg führen
Grüne wollen EU stärken und ökologische Modernisierung zum Erfolg führen / Foto: © AFP

Die Grünen wollen die EU stärken und die ökologische Modernisierung in Europa zum Erfolg führen. "Es ist die EU, die uns Schutz und Sicherheit bietet, gerade in unsicheren Zeiten und Zeiten von großen Herausforderungen", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin für die Europawahlen Juni, Terry Reintke, am Montag in Berlin bei der Vorstellung der Wahlkampagne ihrer Partei. Dabei wollen die Grünen auch Angriffen von Rechtsaußen auf die EU entgegentreten.

Textgröße ändern:

Als Kernfrage der kommenden Jahre bezeichnete es Reintke, ob es gelinge, den "europäischen Green Deal zum Erfolg zu führen" - gegen Attacken der extremen Rechten aber auch aus den Reihen der CDU/CSU. Letztere wolle ebenfalls das Programm für mehr Klimaschutz rückabwickeln, obwohl dieses von der CDU-Politikerin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen maßgeblich mit entworfen worden sei, kritisierte Reintke.

"Die EU ist ein Mehrwert, für unser Land ein sehr großer", sagte Grünen-Parteichef Omid Nouripour. Sie stehe für Sicherheit, für Wohlstand und Klimaschutz sowie für Frieden und Freiheit. Die Grünen sähen sich hier an der Seite derjenigen, "denen der Schutz von Demokratie ein großer Wert ist". Sicherheitspolitisch wollten die Grünen sich für eine echte europäische Verteidigungsunion einsetzen.

Nachdrücklich pochte Nouripour auf weitere Unterstützung für die Ukraine gegen die russische Aggression. Die Ukrainerinnen und Ukrainer "kämpfen für eine europäische Friedensordnung und damit auch für unsere Sicherheit", sagte der Grünen-Parteichef. "Wir erteilen allen, die ein Einfrieren des Konflikts einfordern und damit in die Hände des Aggressors spielen, eine deutliche Absage", betonte Nouripour.

Ko-Parteichefin Ricarda Lang warb für eine pragmatische Politik auf EU-Ebene. "Wir suchen nach Kompromissen, nach den besten Lösungen", sagte sie bei dem gemeinsamen Auftritt mit Reintke und Nouripour. Es gehe darum, proeuropäische Mehrheiten zu organisieren, auch wenn dies "harte Verhandlungen" bedeute. In der Flüchtlingspolitik stehe ihre Partei für "ein Europa, das Menschenrechte schützt" im Wissen, "dass es dafür auch Ordnung schaffen muss".

Reintke ist zusammen mit dem Niederländer Bas Eickhout auch Spitzenkandidatin der europäischen Grünen sowie derzeit Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Selten und während Paarungszeit blau gefärbt: Moorfrosch ist Lurch des Jahres

Der in Deutschland bedrohte Moorfrosch ist zum Lurch des Jahrs 2025 gekürt worden. Die Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde (DGHT) begründete die Wahl mit der ungewöhnlichen blauen Färbung während der Balzzeit und der "dramatischen" Abnahme der Zahl der Moorfrösche in den vergangenen Jahren.

Baerbock: Mit Beschluss von Baku beginnt "neues Kapitel der Klimafinanzierung"

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das zentrale Ergebnis der UN-Klimakonferenz in Baku als "Einstieg in ein neues Kapitel der Klimafinanzierung" begrüßt. Sie räumte ein, der beschlossene Finanzrahmen für Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen sei "nur ein Startpunkt". Ein Scheitern habe aber auf jeden Fall vermieden werden müssen, um die besonders verletzlichen Staaten nicht allein zu lassen.

Klimakonferenz geht in Verlängerung: Entwicklungsländer weisen Finanz-Vorschlag zurück

In die zähen Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Baku ist am Freitag Bewegung gekommen - ein Durchbruch vor Samstag war allerdings nicht mehr in Reichweite. Laut von der aserbaidschanischen Konferenz-Präsidentschaft vorgelegten Beschlussvorlagen sollen vor allem Industriestaaten ihre jährlichen finanziellen Beiträge zu Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen in Entwicklungsländern bis 2035 auf 250 Milliarden Dollar (240 Milliarden Euro) erhöhen. Entwicklungsländer kritisierten dies als unzureichend.

Baerbock: Klimafinanzierung funktioniert nur mit Senkung der CO2-Emissionen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) pocht darauf, auch Maßnahmen zur weiteren Verringerung des Treibhausgasausstoßes in den Beschlusstexten der UN-Klimakonferenz COP29 in Baku zu verankern. "Klimafinanzierung funktioniert nicht ohne CO2-Minderung", sagte Baerbock am Freitag auf einer Pressekonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt. Folgen und Schäden durch den Klimawandel "können wir gar nicht mehr bezahlen, wenn wir nicht in Richtung 1,5 Grad kommen", warnte die Ministerin.

Textgröße ändern: