Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz setzt Ostafrika-Reise in Kenia fort

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Bundeskanzler Scholz setzt Ostafrika-Reise in Kenia fort

UMWELT 05.05.2023

Bundeskanzler Scholz setzt Ostafrika-Reise in Kenia fort / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Ostafrika-Reise am Freitag in Kenia fort. In der Hauptstadt Nairobi trifft Scholz am Vormittag die Sonderbeauftragte der EU für das Horn von Afrika, Annette Weber, bevor er von Kenias Präsident William Ruto (09.00 Uhr MESZ) mit militärischen Ehren begrüßt wird. Nach einem Gespräch mit Ruto ist um 11.00 Uhr MSEZ eine Pressekonferenz geplant. Am Nachmittag nehmen Scholz und Ruto noch an einem Runden Tisch mit Wirtschaftsvertretern aus beiden Ländern teil.

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Kenia ist der größte Handelspartner Deutschlands in Ostafrika. Die Bundesregierung sieht Potenzial für eine "Energie- und Klimapartnerschaft" mit dem Land, das mit Hilfe von Geothermie bereits 90 Prozent seines Energiebedarfs durch erneuerbare Energien deckt. Kenia will in die Produktion von grünem Wasserstoff einsteigen, der auch nach Deutschland exportiert werden könnte. Am Samstag will Scholz in Kenia ein Geothermie-Kraftwerk besuchen.

(V.Sørensen--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

Klimaaktivistin Neubauer zur Neuwahl: Klimaschutz darf "kein Grün-Thema" sein

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl alle Parteien zum klimapolitischen Engagement auf. "Das darf kein Grün-Thema bleiben, das ist nicht ein Nischenthema, was man nebenbei macht", sagte sie dem TV-Sender Phoenix laut einer Meldung vom Montag.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

In Südkorea hat am Montag die fünfte und letzte Runde der Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll begonnen. Der ecuadorianische Diplomat Luis Vayas Valdivieso, der die Gespräche leitete, warnte in der Stadt Busan, dass es um "weit mehr als nur die Ausarbeitung eines internationalen Abkommens" gehe. "Es geht darum, dass sich die Menschheit einer existenziellen Herausforderung stellt", fuhr er mit Blick auf die Vermüllung von Ozeanen, Flüssen, Land und Luft durch Plastiküberreste fort.

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