Deutsche Tageszeitung - Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort

Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort


Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort
Klimaschutzgruppe Letzte Generation setzt Straßenblockaden in Berlin fort / Foto: © AFP

In Berlin hat die Klimaschutzgruppe Letzte Generation ihre Straßenblockaden fortgesetzt. Nachdem es am Dienstag zunächst ruhig blieb, behinderten laut Polizei Aktivistinnen und Aktivisten am Nachmittag an mehreren Stellen den Verkehr und klebten sich teils auf Straßen fest. Die Beamten teilten in mehreren Fällen mit, die Blockaden rasch geräumt zu haben, unter anderem auch erneut auf der Stadtautobahn A100.

Textgröße ändern:

Die Polizei sprach von zehn Blockaden und rund 700 eingesetzten Beamten. Der Letzten Generation zufolge betrafen diese den Verkehr stadtauswärts. Damit seien sie "deutlicher als gestern in der Berliner Innenstadt zu bemerken". Für die kommenden drei Tage kündigte die Gruppe zudem bereits Protestmärsche in der Hauptstadt an.

Die Gruppe hatte am Montag zahlreiche Straßen in der Hauptstadt blockiert. Die Polizei sprach am Dienstag von 33 Blockaden. Durch diese sei es in 15 Fällen zu Behinderungen von Rettungseinsätzen gekommen. Die Berliner Polizei war mit 660 Beamtinnen und Beamten im Einsatz, zusätzlich wurde sie von Kräften der Bundespolizei unterstützt.

Diese waren demnach meist nur wenige Minuten nach Bekanntwerden einer Blockade vor Ort. Vor allem für das Ablösen der Verklebungen sei jedoch oftmals ein erheblicher Zeitaufwand nötig gewesen, hieß es. Die Einsatzkräfte mussten beispielsweise bei einem Aktivisten, der sich auf die Straße festgeklebt hatte, ein Stück Asphalt mit Motortrennschleifer und Meißel herausschneiden.

Letztlich wurden 71 Aktivisten in Polizeigewahrsam genommen und am Abend wieder entlassen. Den Berliner Strafgerichten zufolge wurde ein Aktivist zur Anordnung von Unterbindungsgewahrsam, der in der Hauptstadt höchstens bis zum Ablauf des Folgetags gilt, einem Richter vorgeführt.

Da der Aktivist laut Gericht glaubhaft angab, er würde nicht zeitnah an weiteren Blockaden teilnehmen, lehnte der Richter den Antrag jedoch ab. Ein Demonstrant wurde laut Polizei nach telefonischer Rücksprache mit dem Richter entlassen. Die anderen 69 kamen frei, weil "die zeitlichen Vorgaben" eine Vorführung nicht mehr ermöglichten.

Die Beamten leiteten nach den Blockaden vom Vortag insgesamt 260 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Nötigung im Straßenverkehr und Widerstands. Zudem brachten sie wegen Verstößen gegen des Versammlungsfreiheitsgesetz 151 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Empfohlen

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

Klimaaktivistin Neubauer zur Neuwahl: Klimaschutz darf "kein Grün-Thema" sein

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl alle Parteien zum klimapolitischen Engagement auf. "Das darf kein Grün-Thema bleiben, das ist nicht ein Nischenthema, was man nebenbei macht", sagte sie dem TV-Sender Phoenix laut einer Meldung vom Montag.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

In Südkorea hat am Montag die fünfte und letzte Runde der Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll begonnen. Der ecuadorianische Diplomat Luis Vayas Valdivieso, der die Gespräche leitete, warnte in der Stadt Busan, dass es um "weit mehr als nur die Ausarbeitung eines internationalen Abkommens" gehe. "Es geht darum, dass sich die Menschheit einer existenziellen Herausforderung stellt", fuhr er mit Blick auf die Vermüllung von Ozeanen, Flüssen, Land und Luft durch Plastiküberreste fort.

Textgröße ändern: