Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsminister Habeck reist in die USA

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Wirtschaftsminister Habeck reist in die USA

UMWELT 06.02.2023

Wirtschaftsminister Habeck reist in die USA / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Montag inmitten des Streits um US-Subventionen im Kampf gegen den Klimawandel zu politischen Gesprächen nach Washington. Es gehe um "verschiedene Themen der transatlantischen Zusammenarbeit, insbesondere die Handelspolitik und die geopolitische Lage", teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

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Eine zentrale Rolle dürften die umfangreichen US-Fördermittel spielen, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen. Am Dienstag will Habeck laut seinem Ministerium zusammen mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire "die europäische Position" zum sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) erläutern, in dem die Subventionen festgehalten sind.

(M.Dylatov--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

Klimaaktivistin Neubauer zur Neuwahl: Klimaschutz darf "kein Grün-Thema" sein

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl alle Parteien zum klimapolitischen Engagement auf. "Das darf kein Grün-Thema bleiben, das ist nicht ein Nischenthema, was man nebenbei macht", sagte sie dem TV-Sender Phoenix laut einer Meldung vom Montag.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

In Südkorea hat am Montag die fünfte und letzte Runde der Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll begonnen. Der ecuadorianische Diplomat Luis Vayas Valdivieso, der die Gespräche leitete, warnte in der Stadt Busan, dass es um "weit mehr als nur die Ausarbeitung eines internationalen Abkommens" gehe. "Es geht darum, dass sich die Menschheit einer existenziellen Herausforderung stellt", fuhr er mit Blick auf die Vermüllung von Ozeanen, Flüssen, Land und Luft durch Plastiküberreste fort.

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