Scholz trifft Brasiliens Präsidenten Lula zu Gesprächen über Klima und Demokratie

Deutsche Tageszeitung - Scholz trifft Brasiliens Präsidenten Lula zu Gesprächen über Klima und Demokratie

UMWELT 30.01.2023

Scholz trifft Brasiliens Präsidenten Lula zu Gesprächen über Klima und Demokratie / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Montag im Rahmen seiner Lateinamerika-Reise in Brasilien ein. Am Nachmittag (Ortszeit) soll Scholz in der Hauptstadt Brasília ankommen und danach den erst Anfang Januar vereidigten, linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva treffen. Im Anschluss (18.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Scholz ist der erste westliche Staats- oder Regierungschef, den Lula seit Beginn seiner dritten Amtszeit trifft.

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Bei den Gesprächen soll es insbesondere um den Klimaschutz, um eine Zusammenarbeit bei der Energiepolitik und bei grünem Wasserstoff sowie um die Verteidigung der Demokratie gehen. Wenige Tage nach Lulas Amtsantritt hatten Anhänger von dessen rechtsextremem Vorgänger Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in Brasília gestürmt, um Lula zu stürzen. Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner Südamerika-Reise, die ihn auch nach Argentinien und Chile geführt hat.

(U.Beriyev--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

In Südkorea hat am Montag die fünfte und letzte Runde der Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll begonnen. Der ecuadorianische Diplomat Luis Vayas Valdivieso, der die Gespräche leitete, warnte in der Stadt Busan, dass es um "weit mehr als nur die Ausarbeitung eines internationalen Abkommens" gehe. "Es geht darum, dass sich die Menschheit einer existenziellen Herausforderung stellt", fuhr er mit Blick auf die Vermüllung von Ozeanen, Flüssen, Land und Luft durch Plastiküberreste fort.

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