Gruppe Letzte Generation will Proteste auch im neuen Jahr fortsetzen

Deutsche Tageszeitung - Gruppe Letzte Generation will Proteste auch im neuen Jahr fortsetzen

UMWELT 02.12.2022

Gruppe Letzte Generation will Proteste auch im neuen Jahr fortsetzen / Foto: © AFP/Archiv

Die Klimaschutzgruppierung Letzte Generation hat für die kommenden Wochen und Monate weitere Protestaktionen angekündigt. "Wir lassen uns nicht abbringen", sagte Sprecherin Carla Hinrichs am Freitag bei einer Pressekonferenz. Aktivistinnen und Aktivisten erhielten derzeit "unfassbar viel Gegenwind" bis hin zu täglichen Morddrohungen. Der Protest werde aber nach Weihnachten und im neuen Jahr weitergehen. "Er wird friedlich sein, aber er wird intensiver werden."

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Zugleich warben Vertreterinnen und Vertreter der Letzten Generation für ihre Anliegen. Es gehe "um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen" und "den Erhalt einer Gesellschaft, in der wir gut und gerne leben", betonte der Aktivist Joel Schmitt während der Onlinepressekonferenz. Der Aktivist und Mitbegründer der Gruppierung, Henning Jeschke, sagte, seine Mitstreiter und er wollten "die unangenehme Realität" in die Diskussion hineinbringen.

Die Letzte Generation blockierte zuletzt wiederholt Straßen, vor allem in Berlin und München. Dazu kamen Aktionen etwa an Flughäfen und Proteste in Museen und anderen Kultureinrichtungen, bei denen Aktivistinnen und Aktivisten etwa Lebensmittel auf Bilder warfen und sich dann festklebten.

Die Aktionen der Gruppe sind stark umstritten. Gegen Mitglieder wird im Zusammenhang mit Protesten teils auch strafrechtlich vorgegangen, etwa wegen Vorwürfen der Sachbeschädigung oder Widerstands gegen die Polizei.

Konkret kündigte die Letzte Generation für Montag neue Blockaden in München und Berlin an. Die Gruppierung bekräftigte am Freitag zudem ihre Bereitschaft, ihre Proteste zu unterbrechen, sofern die Politik ein Tempolimit auf Autobahnen und ein Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr einführt. Dies wären "erste Schritte" und "ein Zeichen", sagte Hinrichs.

(L.Svenson--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

In Südkorea hat am Montag die fünfte und letzte Runde der Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll begonnen. Der ecuadorianische Diplomat Luis Vayas Valdivieso, der die Gespräche leitete, warnte in der Stadt Busan, dass es um "weit mehr als nur die Ausarbeitung eines internationalen Abkommens" gehe. "Es geht darum, dass sich die Menschheit einer existenziellen Herausforderung stellt", fuhr er mit Blick auf die Vermüllung von Ozeanen, Flüssen, Land und Luft durch Plastiküberreste fort.

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