Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz reist zu UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich

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Bundeskanzler Scholz reist zu UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich

UMWELT 07.11.2022

Bundeskanzler Scholz reist zu UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schaltet sich ab Montag direkt in die Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich ein. Nach seiner Ankunft gegen 17.00 Uhr hält er zunächst eine Rede vor dem Konferenzplenum, gefolgt von multilateralen Treffen. Am Dienstag richtet Scholz Veranstaltungen zum Thema klimabedingte Schäden und Verluste sowie zum Klimaclub aus, der im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft konzipiert wurde.

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Außerdem trifft Scholz nach Angaben aus dem Bundeskanzleramt voraussichtlich den umstrittenen ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi. An dem sogenannten High-Level-Segment der COP27 nehmen am Montag und Dienstag rund 110 Staats- und Regierungschefs teil, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der neue britische Premierminister Rishi Sunak. US-Präsident Joe Biden kommt erst Ende der Woche, Chinas Staatschef Xi Jinping plant keinen Besuch der COP27.

(B.Izyumov--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

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Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl alle Parteien zum klimapolitischen Engagement auf. "Das darf kein Grün-Thema bleiben, das ist nicht ein Nischenthema, was man nebenbei macht", sagte sie dem TV-Sender Phoenix laut einer Meldung vom Montag.

EU-Kommission ruft WTO wegen chinesischer Zölle auf Weinbrand an

Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

Gespräche über internationales Abkommen gegen Plastikmüll in Südkorea

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