Deutsche Tageszeitung - Scholz warnt vor einer globalen Renaissance der fossilen Energie

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Scholz warnt vor einer globalen Renaissance der fossilen Energie

UMWELT 18.07.2022

Scholz warnt vor einer globalen Renaissance der fossilen Energie / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer globalen Renaissance der fossilen Energie gewarnt. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die rasant steigenden Energiepreise bestärkten ihn nur in dem Ziel, "mit Vollgas" raus aus Kohle, Öl und Gas zu kommen, sagte Scholz am Montag beim Petersberger Klimadialog in Berlin. "Unsere Devise lautet: Jetzt erst recht".

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Scholz sagte, niemand könne zufrieden sein, dass auch in Deutschland der Anteil der Kohleverstromung derzeit wieder steige. Dies sei aber eine zeitlich befristete Notmaßnahme - sie werde nicht zu Lasten der Klimaziele Deutschlands gehen. "Alles, was wir heute zur Sicherung der Gasversorgung tun, das muss in Einklang stehen mit unserem Ziel, in Zukunft in Deutschland und weltweit CO2-neutral zu werden", sagte Scholz.

Konkret bedeute dies, dass keine neuen dauerhaften Abhängigkeiten von fossilen Energiequellen geschaffen würden. In Deutschland nicht, aber auch nicht in den Produktionsländern. Wenn heute neue Energiepartnerschaften geschlossen würden, dann nur mit der klaren Perspektive für die Energiewende oder einem Umstieg auf grünen Wasserstoff.

(U.Beriyev--DTZ)

Mögliche Förderkürzung durch Trump: Kalifornien will E-Autos selbst subventionieren

Der US-Bundesstaat Kalifornien will den vom designierten Präsidenten Donald Trump angekündigten Subventionskürzungen für Elektroautos mit einem eigenen Förderprogramm entgegentreten. "Wir werden einschreiten, wenn die Trump-Regierung die bundesweiten Steuererleichterungen abschafft", sagte Gouverneur Gavin Newsom am Montag. Sollte der Republikaner Trump nach seinem Amtsantritt im Januar wie angekündigt die 7500-Dollar-Prämie für Elektroautos abschaffen, werde Kalifornien sein früheres Subventionsprogramm für batteriebetrieben Fahrzeuge wieder einführen, teilte der demokratisch regierte Staat mit.

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Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer fordert angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl alle Parteien zum klimapolitischen Engagement auf. "Das darf kein Grün-Thema bleiben, das ist nicht ein Nischenthema, was man nebenbei macht", sagte sie dem TV-Sender Phoenix laut einer Meldung vom Montag.

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Die EU-Kommission hat die Welthandelsorganisation (WTO) wie angekündigt wegen chinesischer Zollaufschläge auf europäischen Weinbrand angerufen. Die Kommission beantragte dafür bei der Genfer Organisation Konsultationen mit China über die vorläufigen Antidumpingmaßnahmen, wie sie am Montag in Brüssel erklärte. Solche Verhandlungen gelten als erster Schritt in einem WTO-Verfahren zur Streitbeilegung.

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