Deutsche Tageszeitung - Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko

Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko


Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko
Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko / Foto: © AFP

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat bei einem Prestige-Projekt eine juristische Niederlage erlitten. Wegen Verstößen gegen Umweltvorschriften setzte ein Bundesrichter am Montag den Bau eines Teilstücks des insgesamt über 1550 Kilometer langen sogenannten Maya-Zugs "definitiv" aus. Damit gab der Richter dem Antrag einer Umweltorganisation statt, die gegen die Streckenführung auf der für ihre Naturschätze bekannten Halbinsel Yucatán Einspruch eingelegt hatte.

Textgröße ändern:

Dem Urteil zufolge hatten die Behörden die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten vorgelegt. Laut der klagenden Umweltorganisation hatte die Armee dennoch mit dem Bau des 60 Kilometer langen Teilstücks zwischen den Touristenorten Playa del Carmen und Tulum begonnen. Diese Arbeiten müssten nun auf unbestimmte Zeit gestoppt werden, sonst drohten "unumkehrbare Schäden" der Umwelt.

Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Regierung Berufung einlegen, was jedoch mehrere Monate dauern kann. López Obrador hatte zuvor versprochen, die neue Zugstrecke bis Ende 2023 fertigzustellen.

Die zuständige Behörde Fonatur erklärte, dass die Arbeiten ausgesetzt werden, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist. Demnach sind "zahlreiche Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen auf die Umwelt" vorgesehen, weshalb sich die Regierung optimistisch zeigte, danach mit dem Bau weitermachen zu dürfen.

Das Gericht hatte die vorläufige Aussetzung der Arbeiten bereits Mitte April angeordnet, nach einer Anhörung folgte nun das formelle Urteil. Anfang Mai hatten Richter außerdem einen weiteren Bauabschnitt des Projekts zwischen Cancún und Tulum vorläufig gestoppt.

Umweltschützer fürchten schwere Auswirkungen des Zugprojekts auf Tiere, unterirdische Flüsse und die berühmten Karsthöhlen, sogenannte Cenoten, in der Region. Der populistische Präsident López Obrador bezichtigt die Umweltgruppen jedoch, mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Baerbock erwartet "steinigen Weg" bis zu einer Einigung in Baku

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erwartet noch einen "steinigen Weg" bis zu einer Einigung auf der UN-Klimakonferenz in Baku. "Es geht um sehr viel Geld - immer dann sind Verhandlungen noch schwieriger und härter", sagte Baerbock, die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall am Mittwoch erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Besonders pochte sie darauf, auch die Beschlüsse der Vorgängerkonferenz von Dubai für eine Senkung der Emissionen zu bekräftigen.

Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete Baerbock am Donnerstag auf eine entsprechende Frage in einer Pressekonferenz.

Lemke warnt vor Blockade bei Klimaverhandlungen in Baku

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor einer Blockade der Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Baku gewarnt. "Die Verhandlungen sind in einer schwierigen Phase", räumte Lemke am Donnerstag in Baku ein. Eine Ursache sei neben den aktuellen internationalen Krisen "ein letztes Aufbäumen der fossilen Welt".

Studie: Flugverkehr verfehlt internationale Klimaziele

Der Flugverkehr auf der Welt hat einer Studie zufolge internationale Klimaziele verfehlt und ist beim Thema Nachhaltigkeit zurückgefallen. Wie die Organisation Atmosfair am Donnerstag mitteilte, stieg die CO2-Effizienz der Branche von 2019 bis 2023 um jährlich durchschnittlich 1,4 Prozent. Nötig zum Erreichen der Pariser Klimaziele wären demnach aber vier Prozent pro Jahr.

Textgröße ändern: