Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

Deutsche Tageszeitung - Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

UMWELT 03.05.2022

Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle "gerade auch in diesen schwierigen Zeiten" dazu beitragen, "dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann", sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland "trotz all der Herausforderungen" auch in zehn, 20 oder 30 Jahren "noch gute Arbeitsplätze" habe.

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Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.

Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. "Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind." Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.

Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.

(A.Nikiforov--DTZ)

Immer weniger Betriebe mit Schweinehaltung in Deutschland

In Deutschland gibt es immer weniger schweinehaltende Betriebe. Zum Stichtag 3. November lag die Zahl von 15.600 Betrieben 1,0 Prozent oder 200 Betriebe unter dem Wert von Mai dieses Jahres und 3,4 Prozent unter dem Vorjahreswert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Noch deutlicher war der Rückgang mit 41,7 Prozent im Zehnjahresvergleich.

Bundesverwaltungsgericht: LNG-Schiff in Wilhelmshaven darf mit Chlor gereinigt werden

Die Rohre in dem vor Wilhelmshaven liegenden Flüssiggasterminal "Höegh Esperanza" dürfen mit Chlor gereinigt werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstagnachmittag eine Klage der Deutschen Umwelthilfe dagegen zurück. Das Reinigungsverfahren, die sogenannte Elektrochlorierung, entspreche dem vom Gesetz geforderten Stand der Technik. (Az. 7 A 14.23)

Kurz vor Trump-Rückkehr: US-Regierung legt neue Klimaziele bis 2035 vor

Wenige Wochen vor dem Amtsantritt von Donald Trump hat die US-Regierung des amtierenden Präsidenten Joe Biden ihre neuen Klimaziele bekanntgegeben. Wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte, verpflichten sich die USA, bis 2035 ihre Treibhausgasemissionen um 61 bis 66 Prozent unter das Niveau von 2005 zu senken. Mit dieser Agenda soll es noch gelingen, die Erderwärmung auf höchstens 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.

Ölpest: Fast 50 Kilometer Strände an russischer Schwarzmeer-Küste verschmutzt

Nach der Havarie von zwei Öltankern vor der durch Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim wird immer mehr Öl an der Schwarzmeerküste angespült. Inzwischen muss ein 49 Kilometer langer Strandabschnitt in der südrussischen Region Krasnodar zwischen dem Urlaubsort Anapa und der Stadt Temrjuk gesäubert werden, wie das Katastrophenschutzministerium am Mittwoch mitteilte. Weitere 70 Kilometer Küste stehen demnach unter Beobachtung.