Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

Deutsche Tageszeitung - Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen

UMWELT 03.05.2022

Scholz: Kurs zur Modernisierung Deutschlands trotz schwieriger Zeiten fortsetzen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle "gerade auch in diesen schwierigen Zeiten" dazu beitragen, "dass die Regierung ihren Kurs zur Modernisierung Deutschlands weiter fortsetzen kann", sagte Scholz am Dienstag. Es müsse sichergestellt werden, dass Deutschland "trotz all der Herausforderungen" auch in zehn, 20 oder 30 Jahren "noch gute Arbeitsplätze" habe.

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Als Gäste werden am Dienstag die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, erwartet. Die beiden Länder diskutieren als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine einen Beitritt zur Nato.

Scholz betonte, beide Länder seien enge Verbündete und Partner in der EU. "Deshalb ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier miteinander uns gerade über die Sicherheitsfragen unterhalten, die für Europa und für diese Länder, aber auch für uns wichtig sind." Scholz will mit den beiden Regierungschefinnen am Mittag vor die Presse treten.

Zur Debatte über das künftige Wirtschaftsmodell Deutschlands wurden zu der Kabinettssitzung auch Experten geladen. Teilnehmen an der Kabinettsklausur werden die Direktoren des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Michael Hüther und Sebastian Dullien. Zum Abschluss der Klausur am Mittwoch soll es eine Pressekonferenz mit Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geben.

(A.Nikiforov--DTZ)

Smog-Belastung in pakistanischer Stadt Lahore sinkt erstmals nach Wochen

Zum ersten Mal seit zwei Wochen ist die Smog-Belastung in der pakistanischen Metropole Lahore wieder unter die Schwelle "gefährlich" gefallen. Am Sonntag lag der Luftqualitätsindex, der eine Reihe von Schadstoffen misst, laut Behördenangaben bei 243, die Luft war damit "sehr ungesund". Die Feinstaubbelastung lag allerdings weiterhin um mehr als das Zehnfache über dem empfohlenen Grenzwert der Weltgesundheitsorganisation WHO. Am Donnerstag hatte die 14-Millionen-Einwohnerstadt mit einem Luftqualitätswert von 1110 einen Negativrekord aufgestellt.

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Zur Halbzeit der UN-Klimakonferenz (COP29) in Aserbaidschan und unmittelbar vor dem Treffen der G20-Staaten in Brasilien hat UN-Klimasekretär Simon Stiell Fortschritte bei den Verhandlungen zur Klimafinanzierung angemahnt und Impulse von den weltweit größten Volkswirtschaften gefordert. "Es liegt noch ein langer Weg vor uns", erklärte er am Samstag. Die Verhandler in Baku arbeiteten "rund im die Uhr".

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Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat die Grünen ermahnt, den Kampf gegen die Klimakrise zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen. Die Klimaschutzbewegung stelle den Anspruch an die Partei, "in diesem Wahlkampf die ökologischen Standards zu setzen", sagte Neubauer am Samstag auf dem Grünen-Parteitag in Wiesbaden. "Die Erwartungen an euch sind groß."

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Die Teilnahme hunderter Vertreter der Ölindustrie an der UN-Klimakonferenz (COP29) in Aserbaidschan hat Kritik von Umweltaktivisten hervorgerufen. Konzernführer und Lobbyisten trafen sich am Freitag in Baku zum "Energietag". "Das ist so, als wären Tabaklobbyisten auf einer Konferenz über Lungenkrebs", sagte David Tong von der Kampagnengruppe Oil Change International. Auch der frühere US-Vize-Präsident und Klimaaktivist Al Gore kritisierte den Einfluss der Energiebranche auf die UN-Klimakonferenz.