Deutsche Tageszeitung - Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus

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Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus

TECHNIK 07.11.2024

Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.

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Ebenfalls von SPD, Grünen, FDP und Union gemeinsam stammt ein zur Abstimmung stehender Antrag, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert (12.05 Uhr). Weiteres Thema ist das Ergebnis der US-Wahlen am Mittwoch; dazu gibt es eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Gruppe BSW (15.10 Uhr).

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus

Steinmeier würdigt Beteiligte der friedlichen Revolution in der DDR

Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag jene Menschen würdigen, die vor 35 Jahren im Osten Deutschlands Freiheit und Demokratie errungen haben (11.00 Uhr). Das Ende der DDR und die deutsche Vereinigung sei die "erste und einzige friedliche Revolution in der deutschen Geschichte", teilte das Bundespräsidialamt mit. Steinmeier wolle bei der Diskussionsveranstaltung "unterschiedlichen Perspektiven" zu dem Ereignis aufscheinen lassen, das sich in diesem Herbst zum 35. Mal jährt.

Indonesien will Investitionen von Google und blockt Verkauf von Pixel-Smartphones

Indonesien will große internationale Konzerne dazu bringen, mehr im Land zu investieren - und erhöht deshalb deutlich den Druck. Die Regierung in Jakarta kündigte am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Pixel-Smartphones von Google an. Am Dienstag hatte sie bereits den Vertrieb des iPhone 16 verboten.

Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta um Vergebung für die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit gebeten. "Ich möchte Sie heute im Namen Deutschlands um Vergebung bitten", sagte Steinmeier am Donnerstag auf Griechisch bei einem Besuch in Kandanos, dem Schauplatz einer der schlimmsten Gräueltaten der deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs.

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