Deutsche Tageszeitung - Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

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Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

TECHNIK 04.07.2024

Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen / Foto: © AFP

Im Plenum des Bundestags steht am Donnerstag eine Reihe von Gesetzesbeschlüssen der Ampel-Koalition an (ab 09.00 Uhr). Mit einem Medizinforschungsgesetz will die Regierung die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln verbessern. Das Ziel sei, die Attraktivität des Forschungsstandorts Deutschland zu stärken und den Zugang zu neuen Therapieoptionen zu beschleunigen. Ein weiterer Gesetzesbeschluss sieht vor, dass der Bund 2024 zugunsten der Länder auf 500 Millionen Euro an Einnahmen aus der Umsatzsteuer verzichtet.

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Mit diesen Mitteln sollen die Länder bei der Flüchtlingsunterbringung unterstützt werden. Zur Abstimmung liegt zudem eine Gesetzesvorlage aus dem Justizministerium, derzufolge Gerichtsverhandlungen in Wirtschaftsstreitsachen künftig auf englisch geführt werden können - zur Stärkung des Justizstandorts Deutschland. Die Abgeordneten beraten des weiteren in Debatten über die Lage der Nato und die deutsch-polnischen Beziehungen. Von der Union liegt ein Antrag zur Stärkung des Opferschutzes im Strafgesetzbuch vor.

(W.Novokshonov--DTZ)

Bundeskanzler Scholz eröffnet zum 100-jährigen Jubiläum die IFA in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Donnerstagabend mit einer Rede (18.50 Uhr) die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin. Die Messe feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum. Schwerpunkte sind Künstliche Intelligenz (KI) und Nachhaltigkeit.

Neue Datenschutzbeauftragte fordert anderen Umgang mit Einwilligungen im Netz

Die neue Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider sieht große Herausforderungen für die Sicherheit von personenbezogenen Daten bei fortschreitender Digitalisierung. Diese würden damit "zahlreicher, als sie ohnehin schon sind", sagte Specht-Riemenschneider nach ihrer Ernennung am Dienstag in Berlin. Sie wünsche sich etwa einen anderen gesetzlichen Umgang mit Datenschutzerklärungen im Netz. Handlungsbedarf sieht sie auch bei der Künstlichen Intelligenz (KI), der Datennutzung durch Sicherheitsbehörden und im Gesundheitsbereich.

Studie: Fruchtfliegen während Balz blind für Gefahren

Das Glückshormon Dopamin macht Fruchtfliegen einer Studie zufolge blind für Gefahren. Das geht aus einer wissenschaftlichen Untersuchung von Forschenden der Universität im britischen Birmingham und der Freien Universität (FU) Berlin hervor, wie die FU am Donnerstag mitteilte. Laut der Studie, die in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlicht wurde, ignorieren männliche Fruchtfliegen Gefahren wie Fressfeinde, wenn sie mit Balz und Paarung beschäftigt sind.

Starliner-Probleme: Auf ISS festsitzende Astronauten kehren erst im Februar zurück

Aus acht Tagen im All werden acht Monate: Die US-Raumfahrtbehörde Nasa will zwei auf der Internationalen Raumstation ISS festsitzende Astronauten erst im Februar zur Erde zurückholen. Wie die Nasa am Samstag mitteilte, sollen die Raumfahrer Barry "Butch" Wilmore and Sunita "Suni" Williams, die sich wegen technischer Probleme an der Starliner-Raumkapsel von Boeing schon seit Juni auf der ISS aufhalten, im Februar mit einer Dragon-Raumkapsel von SpaceX zur Erde zurückkehren.

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