Deutsche Tageszeitung - Trotz verschobener Bauernproteste in Magdeburg: Holocaust-Gedenken bleibt abgesagt

Trotz verschobener Bauernproteste in Magdeburg: Holocaust-Gedenken bleibt abgesagt


Trotz verschobener Bauernproteste in Magdeburg: Holocaust-Gedenken bleibt abgesagt
Trotz verschobener Bauernproteste in Magdeburg: Holocaust-Gedenken bleibt abgesagt / Foto: © AFP/Archiv

Trotz der kurzfristigen Verschiebung der Bauernproteste in Magdeburg bleibt es bei der Absage der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Gedenken werden auf "einen frühestmöglichen Termin" verschoben, erklärte Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) am Freitag.

Textgröße ändern:

Ursprünglich wollten Landtag und Landesregierung am Samstag, dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, im Parlament eine zentrale Gedenkstunde abhalten. Der Landtag sagte dies am Donnerstag jedoch ab, nachdem der Bauernverband für den selben Tag auf dem Domplatz vor dem Parlamentsgebäude eine Versammlung mit rund 2500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie etwa 300 Traktoren angemeldet hatte. Dadurch sei "ein angemessenes, würdiges Gedenken an die Opfer des Nationalismus" nicht möglich, erklärte der Landtag.

Der Landesbauernverband teilte am Freitag mit, dass die Kundgebung der Landwirte auf Sonntag verschoben werde. Zum Zeitpunkt der Anmeldung der Versammlung sei den Organisatoren nicht bekannt gewesen, "dass es zu zeitlichen oder räumlichen Überschneidungen mit zwei Veranstaltungen anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus kommen würde", erklärte der Bauernverband. Es sei nicht beabsichtigt gewesen, das Gedenken zu beeinträchtigen. Die Kundgebung werde daher "aus Respekt" verschoben.

Eine für Samstag geplante Kranzniederlegung am Denkmal der verfolgten und ermordeten Magdeburger Sinti und Roma mit Vertretern von Landtag, Landesregierung, der Stadt Magdeburg, der Religionsgemeinschaften sowie anderer Gruppen findet den Angaben zufolge statt.

Seit 1996 wird in Deutschland am 27. Januar bundesweit an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. An diesem Tag im Jahr 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von Truppen der Roten Armee befreit.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte die Verschiebung der Gedenkveranstaltung in Magdeburg zuvor kritisiert. "In Zeiten, in denen seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober die Zahl antisemitischer Übergriffe in Deutschland ein beschämend hohes Niveau erreicht hat, ist dieses Erinnern und Mahnen dringlicher denn je", sagte Klein dem "Spiegel". Die Entscheidung in Magdeburg sei "nicht hinnehmbar".

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Nvidia toppt erneut die Erwartungen - und enttäuscht doch die Anleger

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen - und doch die Anleger enttäuscht. Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent). Experten hatten rund 17,4 Milliarden Dollar prognostiziert. Die Anleger hatten jedoch auf noch mehr gehofft, der Aktienkurs sank.

BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten

Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

Merkels Memoiren: Ex-Kanzlerin rechtfertigt Russland-Politik

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihren Memoiren ihre vielfach kritisierte Russland-Politik verteidigt. Merkel rechtfertigte insbesondere ihre Weigerung aus dem Jahr 2008, der Ukraine und Georgien den Status eines Nato-Beitrittskandidaten einzuräumen - und damit ein Stück weit auf Bedenken Russlands eingegangen zu sein: "Die Aufnahme eines neuen Mitglieds sollte nicht nur ihm ein Mehr an Sicherheit bringen, sondern auch der Nato", schrieb Merkel in ihrem Erinnerungsbuch "Freiheit", aus dem "Die Zeit" am Donnerstag einen Auszug veröffentlichte.

US-Chiphersteller Nvidia verzeichnet Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen: Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn in Höhe von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent) und weit über den von Experten prognostizierten 17,4 Milliarden Dollar.

Textgröße ändern: