Deutsche Tageszeitung - EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

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EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

TECHNIK 18.01.2024

EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen / Foto: © AFP

Die Europäische Kommission hat 17 große Online-Dienste wegen Mängeln bei der Einhaltung von EU-Vorschriften verwarnt. Die Behörde forderte einer Mitteilung vom Donnerstag zufolge unter anderem von Amazon, Facebook und Google zusätzliche Informationen darüber, wie sie europäischen Forscherinnen und Forschern Zugang zu ihren Daten gewähren. Dazu sind die Plattformen unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) verpflichtet.

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Der Zugang zu Daten für Forscherinnen und Forscher sei "entscheidend" für die Kontrolle der Plattformen, teilte die Kommission mit. Angesichts der Verbreitung von Falschinformationen und "illegalen Inhalten" sei die Überwachung der Online-Dienste vor den anstehenden Wahlen in Europa besonders wichtig. Nach dem Gesetz für digitale Dienste sind die Unternehmen verpflichtet, gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Die 17 Online-Dienste haben nun drei Wochen Zeit, um Brüssel die geforderten Informationen zu liefern. Bei unzureichenden Antworten kann die Behörde ein formales Verfahren eröffnen, in der Folge drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe. Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hatte die Kommission im Dezember bereits ein solches Verfahren gegen den Online-Dienst X (ehemals Twitter) eröffnet.

(I.Beryonev--DTZ)

Nvidia toppt erneut die Erwartungen - und enttäuscht doch die Anleger

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen - und doch die Anleger enttäuscht. Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent). Experten hatten rund 17,4 Milliarden Dollar prognostiziert. Die Anleger hatten jedoch auf noch mehr gehofft, der Aktienkurs sank.

BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten

Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

Merkels Memoiren: Ex-Kanzlerin rechtfertigt Russland-Politik

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US-Chiphersteller Nvidia verzeichnet Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar

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