Deutsche Tageszeitung - Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035

Wetter - Berlin 3°C

Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035

TECHNIK 28.06.2022

Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035 / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat bestätigt, dass im Streit innerhalb der Ampelkoalition um das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ein Kompromiss gefunden wurde. "Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 zugelassen werden sollen, wenn sie nachweislich nur mit E-Fuels betrieben werden", sagte Wissing am Dienstagabend in Berlin.

Textgröße ändern:

Das Verbrenner-Aus hatte eine Kontroverse innerhalb der Ampel-Koalition ausgelöst. Grüne und SPD waren für das Verbot von Neuzulassungen für Verbrennungsmotoren ab 2035, die FDP war dagegen. Die Liberalen pochten darauf, dass Technologien wie E-Fuels bei den Verhandlungen der EU zu Flottengrenzwerten als Teil des Klimapakets nicht ausgeschlossen werden dürften.

E-Fuels werden unter Einsatz von Strom meist aus Wasser und CO2 hergestellt. Ob dies umweltfreundlich ist, hängt unter anderem davon ab, woher der Strom stammt und wie aufwendig die Bereitstellung des Treibstoffes ist.

Mit ihren Forderungen setzten sich die Liberalen nun innerhalb der Koalition durch. "Damit ist der Weg für eine Zustimmung heute im Umweltministerrat frei und das Verbot des Verbrennungsmotors vom Tisch", sagte Wissing mit Blick auf das EU-Ministertreffen in Luxemburg. Dort sollte über die EU-Maßnahmen abgestimmt werden.

Die EU-Kommission werde den Ministern nun einen entsprechenden Kompromissvorschlag vorlegen, sagte Wissing. Ohne koalitionsinterne Einigung hätte sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Luxemburg enthalten müssen. Da Enthaltungen de facto wie Gegenstimmen zählen, hatte das gesamte Vorhaben zu scheitern gedroht.

(I.Beryonev--DTZ)

Nvidia toppt erneut die Erwartungen - und enttäuscht doch die Anleger

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen - und doch die Anleger enttäuscht. Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent). Experten hatten rund 17,4 Milliarden Dollar prognostiziert. Die Anleger hatten jedoch auf noch mehr gehofft, der Aktienkurs sank.

BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten

Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

Merkels Memoiren: Ex-Kanzlerin rechtfertigt Russland-Politik

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihren Memoiren ihre vielfach kritisierte Russland-Politik verteidigt. Merkel rechtfertigte insbesondere ihre Weigerung aus dem Jahr 2008, der Ukraine und Georgien den Status eines Nato-Beitrittskandidaten einzuräumen - und damit ein Stück weit auf Bedenken Russlands eingegangen zu sein: "Die Aufnahme eines neuen Mitglieds sollte nicht nur ihm ein Mehr an Sicherheit bringen, sondern auch der Nato", schrieb Merkel in ihrem Erinnerungsbuch "Freiheit", aus dem "Die Zeit" am Donnerstag einen Auszug veröffentlichte.

US-Chiphersteller Nvidia verzeichnet Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen: Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn in Höhe von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent) und weit über den von Experten prognostizierten 17,4 Milliarden Dollar.

Textgröße ändern: