Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett beschließt Entwurf für Sportfördergesetz

Bundeskabinett beschließt Entwurf für Sportfördergesetz


Bundeskabinett beschließt Entwurf für Sportfördergesetz
Bundeskabinett beschließt Entwurf für Sportfördergesetz / Foto: © SID

Die Spitzensportförderung in Deutschland wird erstmals auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Mit dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch wurde die nächste wichtige Hürde genommen. Bis Sommer 2025 soll das Gesetz vom Parlament verabschiedet werden.

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"Mit dem Sportfördergesetz verankern wir erstmalig auch die Bedeutung von Spitzensportförderung für uns als Gesellschaft in einem Gesetz", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Kernmerkmal des Sportfördergesetzes, dessen erster Referentenentwurf aus dem Frühjahr nach harscher Kritik des Deutschen Olympischen Sportbundes ("nicht akzeptabel") in Teilen überarbeitet wurde, ist die "Förderung aus einer Hand". Zentrales Organ soll eine unabhängige Spitzensportagentur werden, besetzt mit Vertretern aus organisiertem Sport und Politik. Ein 18-köpfiger Stiftungsrat wählt den Vorstand, welcher die Beschlüsse des Gremiums ausführt. Aufgrund des Personenschlüssels im Stiftungsrat hat die Politik als Geldgeber in Härtefällen das letzte Wort.

Durch das Sportfördergesetz soll effizienter und weniger bürokratisch über die Verteilung der Fördermittel entscheiden werden, laut Faeser werden durch das Gesetz "Akzeptanz und Transparenz von Förderentscheidungen gestärkt". Das auch im Entwurf klar und prominent formulierte Ziel: mehr Medaillen bei Olympischen Spielen und internationalen Meisterschaften. Zudem sollen auch Werte und Integrität als Fördervoraussetzungen im Gesetz verankert werden.

Das Gesetz, an dem das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit dem organisierten Sport seit zwei Jahren gearbeitet hat, sei neben den Bemühungen um Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland sowie "der Erhöhung der Spitzensportförderung im kommenden Jahr um 50 Millionen Euro ein weiterer wichtiger Schritt, um den Spitzensport noch besser aufzustellen", sagte Faeser.

Der jüngste Entwurf, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde, stößt allerdings bei den unabhängigen Athleten Deutschland auf Widerstand. Die Sportlervereinigung fordert mehr Mitsprache für den Verein und ein im Gesetz verankertes Recht auf Absicherung für alle Bundeskaderathleten.

Das Sportfördergesetz war nach dem historisch schwachen Abschneiden der deutschen Olympiamannschaft in Paris (33 Medaillen, Platz zehn in der Nationenwertung) in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

(P.Tomczyk--DTZ)

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