Deutsche Tageszeitung - Video-Konferenz der EU-Spitzen mit Chinas Regierungschef

Video-Konferenz der EU-Spitzen mit Chinas Regierungschef


Video-Konferenz der EU-Spitzen mit Chinas Regierungschef
Video-Konferenz der EU-Spitzen mit Chinas Regierungschef / Foto: ©

Führende EU-Vertreter halten am Montag mit dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang eine Video-Konferenz ab (10.00 Uhr). An dem Gespräch nehmen auf EU-Seite Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel teil. Themen sind die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen, Wirtschafts- und Handelsfragen, der Kampf gegen den Klimawandel und internationale Konflikte.

Textgröße ändern:

Die EU dürfte auch die Spannungen in Hongkong ansprechen. Sie hat mehrfach gegen eine neues Sicherheitsgesetz protestiert, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden. Die EU und China hatten jüngst auch einen Gipfel am 14. September in Leipzig mit Staatspräsident Xi Jinping abgesagt. Die Bundesregierung gab dabei als Grund die Corona-Pandemie an, will das Treffen aber möglichst bald nachholen. Bei ihm wollten beide Seiten insbesondere ein Investitionsschutzabkommen vereinbaren.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Umfrage: Regierende SPD liegt sechseinhalb Wochen vor Wahl in Hamburg klar vorn

Sechseinhalb Wochen vor der Hamburger Bürgerschaftswahl führt die SPD einer weiteren Umfrage zufolge deutlich. Die Partei des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher kommt der am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zufolge auf 31 Prozent und liegt damit klar vor allen anderen Parteien. Die Grünen folgen mit 22 Prozent.

Textgröße ändern: