Deutsche Tageszeitung - IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution

Wetter - Berlin 4°C

IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution

POLITIK 19.06.2020

IAEA verabschiedet in Atomstreit Teheran-kritische Resolution / Foto: ©

Im Atomstreit mit dem Iran hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Gangart gegenüber Teheran verschärft. Der Gouverneursrat der IAEA verabschiedete eine Teheran-kritische Resolution, in der er Zugang zu zwei Anlagen im Land forderte, wie am Freitag aus diplomatischen Kreisen in Wien verlautete. Die Spannungen mit dem Iran sind auch Thema eines Treffens von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich am Freitagmittag in Berlin sein.

Textgröße ändern:

Es ist die erste derartige Resolution der IAEA seit 2012. Die beiden Anlagen, um die es geht, sind nach Angaben der IAEA vermutlich nicht ins aktuelle Atomprogramm des Landes involviert. Allerdings will die Behörde klären, ob vergangene Aktivitäten und das gesamte nukleare Material korrekt angegeben wurden. Anfang dieser Woche hatte der Iran gewarnt, eine solche Resolution sei "kontraproduktiv", und Teheran würde mit "geeigneten Maßnahmen" darauf reagieren.

Maas trifft sich am Freitagmittag mit seinen britischen und französischen Kollegen, Dominic Raab und Jean-Yves Le Drian, in Berlin. Bei den Gesprächen werde es auch um die Lage im Iran gehen, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Im Juni 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen. Es soll sicherstellen, dass die Islamische Republik nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 jedoch einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen Teheran.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, das Abkommen noch zu retten. Doch zieht sich der Iran inzwischen selbst schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.

Inzwischen sind die Bestände des Iran an angereichertem Uran nach IAEA-Angaben fast acht Mal so hoch wie durch das Internationale Atomabkommen von 2015 erlaubt.

(V.Sørensen--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Textgröße ändern: