Facebook sperrt Trump-Wahlkampfanzeigen mit NS-Symbol für politische Häftlinge

Deutsche Tageszeitung - Facebook sperrt Trump-Wahlkampfanzeigen mit NS-Symbol für politische Häftlinge

POLITIK 18.06.2020

Facebook sperrt Trump-Wahlkampfanzeigen mit NS-Symbol für politische Häftlinge / Foto: ©

Facebook hat Anzeigen des Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump gesperrt, die ein in NS-Konzentrationslagern für politische Häftlinge verwendetes Symbol enthielten. Die Anzeigen und Posts mit einem roten Dreieck hätten gegen die Regeln des Online-Netzwerks gegen "organisierten Hass" verstoßen, erklärte Facebook am Donnerstag. Trumps Wahlkampfteam hatte mit dem umgekehrten roten Dreieck, das politische Häftlinge wie Kommunisten in NS-Konzentrationslagern tragen mussten, vor "linksradikalen Gruppen" gewarnt.

Textgröße ändern:

"Gefährliche Mobs und linksradikale Gruppen rennen durch unsere Straßen und verursachen Chaos", heißt es in einem der Posts, wie die "Washington Post" berichtete. "Sie zerstören unsere Städte" und seien für "Krawalle" verantwortlich. Laut "Washington Post" waren die Anzeigen mit einer Petition zur Antifa verlinkt, einem losen Bündnis von Anti-Faschismus-Aktivisten.

Trump hat die Antifa wiederholt für Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz verantwortlich gemacht. Allerdings gibt es keine Hinweise darauf, dass Antifa-Aktivsten bei den Protesten eine zentrale Rolle spielen. Vielmehr wurden am Rande der Proteste wiederholt bewaffnete Rechtsextreme festgenommen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.