Deutsche Tageszeitung - Macron trifft nach der Corona-Krise Johnson in London

Wetter - Berlin 5°C

Macron trifft nach der Corona-Krise Johnson in London

POLITIK 18.06.2020

Macron trifft nach der Corona-Krise Johnson in London / Foto: ©

Erstmals seit der Corona-Krise reist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag nach Großbritannien. Dort sind Treffen mit Prinz Charles und Premier Boris Johnson geplant. Anlass ist die berühmte Radioansprache des französischen Generals und späteren Präsidenten Charles de Gaulle am 18. Juni vor 80 Jahren. Im Jahr 1940 rief er die Franzosen im Londoner Exil zum Widerstand gegen die Nazi-Besatzer auf, die wenige Tage zuvor in Paris einmarschiert waren.

Am Vormittag nimmt Macron zunächst an einer Zeremonie zum Gedenken an de Gaulle bei Paris teil. Am Nachmittag ist in England eine gemeinsame Gedenkfeier mit Prinz Charles geplant. Danach trifft Macron Johnson in der Downing Street (gegen 17.00 Uhr). Dabei geht es auch um die EU-Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit. (P.Tomczyk--DTZ)

Frankfurter Stadtverordneten beleidigt: 1200 Euro Strafe für Mann aus Hamburg

Wegen Beleidigung eines Stadtverordneten aus Frankfurt am Main im sozialen Netzwerk Facebook hat das Amtsgericht Hamburg einen Mann zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt. Der 51-Jährige bezeichnete einen Politiker der SPD laut Anklageschrift als "ekelig misogynen Rassisten", nachdem dieser Ausschreitungen gegen Rettungskräfte an Silvester 2022/2023 kritisiert und "hartes Durchgreifen" gegen Täter gefordert hatte, die seiner Meinung nach oft Migrationshintergrund hätten.

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."