Deutsche Tageszeitung - China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

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China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

POLITIK 18.06.2020

China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen / Foto: ©

China hat mit einer harten Antwort auf die von den USA geplanten Sanktionen wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren gedroht. China werde "entschlossen zurückschlagen", erklärte am Donnerstag das Außenministerium in Peking. Die USA würden "alle resultierenden Konsequenzen" aus ihrem Sanktionsgesetz zu tragen haben. Das Gesetz stelle eine "grobe" Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik dar.

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Von welcher Art die chinesischen Gegenmaßnahmen sein könnten, konkretisierte die chinesische Regierung nicht. US-Präsident Donald Trump hatte das im Mai vom Kongress verabschiedete Sanktionsgesetz am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.

Vorgesehen sind darin Strafmaßnahmen gegen chinesische Regierungsmitglieder und Behördenmitarbeiter, die für "Masseninhaftierungen" von Uiguren in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang verantwortlich sind. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind bereits durch den Handelskonflikt und den Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie stark angespannt.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück.

(I.Beryonev--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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