Deutsche Tageszeitung - Merkel und Länderchefs beraten über Corona und andere Themen

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Merkel und Länderchefs beraten über Corona und andere Themen

POLITIK 16.06.2020

Merkel und Länderchefs beraten über Corona und andere Themen / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Mittwoch zu Beratungen im Berliner Kanzleramt zusammen (15.00 Uhr). Bei dem Treffen soll es nach Regierungsangaben unter anderem um die Auswirkungen der Coronakrise und das geplante Konjunkturpaket gehen. Auch die Energiewende, der Mobilfunkausbau und die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft stehen auf der Tagesordnung. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.

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Einem Bericht der "Rheinischen Post" zufolge plant die Bundesregierung für das Treffen einen Beschluss zum Aufbau einer "Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS)". Diese soll sicherstellen, dass in Pandemiefällen genügend Schutzausrüstung zur Verfügung steht. Für die turnusmäßigen Beratungen sind die Länderchefs erstmals seit Monaten wieder persönlich im Kanzleramt. Seit März hatten sie mehrere Sondertreffen per Video zur Coronakrise abgehalten, zuletzt am 26. Mai. Die Corona-Bestimmungen sind weitgehend Ländersache.

(M.Dylatov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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