Bericht: EU-Grenzschutzbehörde registriert steigende Zahl von Flüchtlingen

Deutsche Tageszeitung - Bericht: EU-Grenzschutzbehörde registriert steigende Zahl von Flüchtlingen

POLITIK 14.06.2020

Bericht: EU-Grenzschutzbehörde registriert steigende Zahl von Flüchtlingen / Foto: ©

Nach einem deutlichen Rückgang in den vergangenen Monaten steigt die Zahl der Flüchtlinge Richtung Europa offenbar wieder an. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex habe im Mai auf den Hauptmigrationsrouten in Europa fast 4300 unerlaubte Grenzübertritte registriert - fast drei Mal so viele wie im Vormonat, berichteten die Funke-Zeitungen am Sonntag unter Berufung auf die jüngste Monatsbilanz der Behörde.

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Im April waren die Zahlen im Zuge der Corona-Pandemie auf ein Rekordtief gesunken. Von Januar bis Mai registrierte Frontex dem Bericht zufolge 31.600 illegale Grenzübertritte. Das waren sechs Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl wies darauf hin, dass die aktuellen Zahlen trotz der Steigerung immer noch vergleichsweise niedrig seien. "4300 Flüchtlinge in einem Monat - das wäre allein für Deutschland locker bewältigbar", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Das Wort von der Verdreifachung verschleiert, dass wir nach wie vor eine sehr geringe Anzahl von Asylsuchenden haben."

Geografischer Schwerpunkt der Fluchtbewegung ist nach Einschätzung von Frontex weiter das östliche Mittelmeer mit den Transitstaaten Türkei und Griechenland: Hier liege die "aktivste Migrationsroute nach Europa", heißt es laut Funke-Zeitungen in dem Frontex-Bericht. Im Mai seien hier 1250 irreguläre Grenzübertritte festgestellt worden, acht Mal so viele wie im April. Die meisten Flüchtlinge seien aus Afghanistan gekommen.

(P.Tomczyk--DTZ)

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Umfrage: Regierende SPD liegt sechseinhalb Wochen vor Wahl in Hamburg klar vorn

Sechseinhalb Wochen vor der Hamburger Bürgerschaftswahl führt die SPD einer weiteren Umfrage zufolge deutlich. Die Partei des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher kommt der am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zufolge auf 31 Prozent und liegt damit klar vor allen anderen Parteien. Die Grünen folgen mit 22 Prozent.