Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land

Deutsche Tageszeitung - Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land

POLITIK 14.06.2020

Putin: Anti-Rassismus-Proteste in den USA "Zeichen für tiefe Krisen" in dem Land / Foto: ©

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anti-Rassismus-Proteste in den USA als Zeichen für tiefe Krisen in dem Land gewertet. "Was passiert ist, ist ein Zeichen tiefliegender interner Krisen", sagte Putin am Sonntag dem Fernsehsender Rossija 1. Es war das erste Mal seit Beginn der Proteste in den USA, dass sich Putin dazu äußerte.

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Die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA waren durch den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd ausgelöst worden. Dieser war Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz getötet worden. Dabei hatte ihm ein weißer Polizist minutenlang das Knie auf den Nacken gedrückt.

Als Reaktion auf den Vorfall gab es landesweit die größten Demonstrationen seit den Bürgerrechtsprotesten der 60er Jahre, teilweise kam es zu schweren Ausschreitungen. Auch weltweit gibt es Protestkundgebungen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verweigert nach Verhaftung die Aussage

Nach einer wochenlangen Patt-Situation ist der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl gegen Yoon vollstreckt worden, erklärten die Ermittlungsbehörden. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden. Ermittlern zufolge schwieg der Präsident jedoch zunächst zu den gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen.

USA erlassen weitere Handelsbeschränkungen für China - Peking protestiert

Die USA haben weitere Beschränkungen für den Handel mit China erlassen und damit Protest in Peking ausgelöst. Washington kündigte ein Verkaufsverbot von digital vernetzten Fahrzeugen mit chinesischer und russischer Technologie an. Zudem folgte ein Einfuhrverbot für weitere chinesische Produkte wegen Vorwürfen der Zwangsarbeit. Peking kritisierte die Maßnahmen am Mittwoch scharf.

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Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden in Deutschland ist drei Mal so hoch wie das von Männern und Frauen in einer Partnerschaft. Zu diesem Befund kommt der neue Familienbericht, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin verabschiedete. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) kritisierte die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende. Diese seien "nach wie vor nicht gut" - etwa bei der Kinderbetreuung oder bei Job-Angeboten für Alleinerziehende.