Schwesig plant Gesetzesinitiative zur Strafverschärfung von Kindesmissbrauch

Deutsche Tageszeitung - Schwesig plant Gesetzesinitiative zur Strafverschärfung von Kindesmissbrauch

POLITIK 13.06.2020

Schwesig plant Gesetzesinitiative zur Strafverschärfung von Kindesmissbrauch / Foto: ©

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat eine Gesetzesinitiative angekündigt, die eine mindestens einjährige Haftstrafe bei Fällen von Kindesmissbrauch vorsieht. Ihr Bundesland werde im nächsten Bundesrat einen Antrag auf Strafverschärfung von Kindesmissbrauch einbringen, sagte Schwesig der "Bild am Sonntag". Härtere Strafen forderte die frühere Bundesfamilienministerin auch in Fällen von Kinderpornografie.

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Jeder Missbrauch müsse grundsätzlich als Verbrechen geahndet werden, "denn er ist immer ein Verbrechen an der Seele und dem Körper eines Kindes", betonte Schwesig. Taten, die als Verbrechen und nicht als Vergehen eingestuft werden, werden mit mindestens einem Jahr Haft bestraft.

Schwesig verwies auf einen Antrag, den Mecklenburg-Vorpommern vor kurzem bei der Jugend- und Familienministerkonferenz eingebracht habe, um die Strafen für Kindesmissbrauch und für die Verbreitung und den Erwerb von Kinderpornografie zu verschärfen. Dem hätten alle Länder zugestimmt. Bund und Länder müssten dies nun umsetzen, forderte die SPD-Politikerin.

(I.Beryonev--DTZ)

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