Deutsche Tageszeitung - Trump erteilt Umbenennung von Militärstützpunkten eine Absage

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Trump erteilt Umbenennung von Militärstützpunkten eine Absage

POLITIK 10.06.2020

Trump erteilt Umbenennung von Militärstützpunkten eine Absage / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat einer möglichen Umbenennung von nach Südstaaten-Generälen benannten Militärstützpunkten eine kategorische Absage erteilt. Die Streitkräftebasen seien Teil des "großartigen amerikanischen Erbes", schrieb Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Deswegen wird meine Regierung eine Umbenennung dieser wunderbaren und legendären militärischen Einrichtungen nicht einmal in Erwägung ziehen." Seine Tweets beendete Trump mit dem Satz "Respektiert unsere Streitkräfte".

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Das Thema hat nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz erneut an Brisanz gewonnen. Zehn Stützpunkte der US-Armee sind nach Generälen der Südstaaten benannt, die sich zwischen 1861 bis 1865 einen verheerenden Bürgerkrieg mit dem Norden geliefert hatten, weil sie an der Sklaverei festhalten wollten.

Ein Stützpunkt ist nach dem General Henry Benning benannt, einem überzeugten Anhänger der Sklaverei, ein anderer nach General Robert Lee, der die Südstaaten-Truppen angeführt hatte.

Diese Woche forderte der angesehene pensionierte General David Petraeus, die Militärstützpunkte umzubenennen. Die Südstaaten-Generäle könnten in der heutigen Zeit nicht mehr als "Quelle der Inspiration" dienen. Das Verteidigungsministerium zeigte sich grundsätzlich offen für die Diskussion.

Nach Floyds gewaltsamem Tod am 25. Mai sind bei Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt mehrere Monumente beschädigt worden, die an Südstaaten-Generäle erinnern.

In der Stadt Boston wurde zudem eine Statue des Seefahrers Christoph Kolumbus enthauptet, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Kolumbus gilt als "Entdecker" des amerikanischen Kontinents. Kritiker argumentieren aber, er habe der Kolonialisierung und der Tötung zahlloser Ureinwohner den Weg bereitet.

(M.Dylatov--DTZ)

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verweigert nach Verhaftung die Aussage

Nach einer wochenlangen Patt-Situation ist der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl gegen Yoon vollstreckt worden, erklärten die Ermittlungsbehörden. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden. Ermittlern zufolge schwieg der Präsident jedoch zunächst zu den gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen.

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