Deutsche Tageszeitung - Regierung verlängert Reisewarnung für Nicht-EU-Länder bis Ende August

Regierung verlängert Reisewarnung für Nicht-EU-Länder bis Ende August


Regierung verlängert Reisewarnung für Nicht-EU-Länder bis Ende August
Regierung verlängert Reisewarnung für Nicht-EU-Länder bis Ende August / Foto: ©

Die Bundesregierung verlängert die wegen der Corona-Pandemie erlassene Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der EU bis Ende August. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch ein entsprechendes Eckpunktepapier, das aber Ausnahmen zulässt.

Textgröße ändern:

Für Ausnahmen müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Dazu gehört die Entwicklung der Infektionszahlen und die Leistungsfähigkeit des jeweiligen Gesundheitssystems.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, anders als bei den europäischen Nachbarn gebe es für den Rest der Welt "noch nicht die gemeinsamen belastbaren Datengrundlagen, Kriterien und Abstimmungsprozesse, die einen uneingeschränkten Reiseverkehr ohne unkalkulierbare Risiken wieder möglich machen". Maas betonte: "Wir können und werden nicht riskieren, dass im Sommer erneut Deutsche in aller Welt stranden oder Urlaubsrückkehrer das Virus unentdeckt nach Deutschland tragen."

Auf Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beschloss das Bundeskabinett zudem, die derzeit noch bestehenden Einreisekontrollen an den Grenzen zu den meisten europäischen Staaten am kommenden Montag zu beenden.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Musk in rechtsextremen Online-Netzwerken für Hitlergruß-ähnliche Geste gefeiert

Hightech-Milliardär Elon Musk hat die Kritik an seiner an einen Hitlergruß erinnernde Geste nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zwar als unbegründet zurückgewiesen - in rechten Online-Netzwerken wird er allerdings dafür gefeiert. "Donald Trump White Power moment" (auf Deutsch: "Donald Trump Moment Weißer Macht"), schrieb der Chef einer Neonazi-Gruppe in Australien im Onlinedienst Telegram, in einem von mehreren von der Nachrichtenagentur AFP verifizierten Posts. Im Neonazi-Forum Stormfront postete ein Nutzer ein Bild von Musk in dieser Pose mit dem Kommentar "Heil Hitler".

Göring-Eckardt fordert rasche Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren im Bundestag

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat für eine rasche Entscheidung im Bundestag zum AfD-Verbotsverfahren plädiert. "In der kommenden Sitzungswoche müssen wir als Bundestag Verantwortung für den Schutz unserer Demokratie übernehmen und den Weg nach Karlsruhe ebnen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. "Die AfD hetzt zunehmend offen gegen Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen."

Aktivisten organisieren Lichtermeer gegen rechts und für Demokratie in Berlin

Mit einem Lichtermeer und einer Großkundgebung wollen Aktivistinnen und Aktivisten am Samstag in Berlin ein Zeichen gegen rechts und für Demokratie aussenden. Die Veranstaltung unter dem Motto "Wir stehen zusammen" soll vor dem Brandenburger Tor stattfinden, Initiatoren sind unter anderem die Organisationen Campact, Fridays for Future sowie Eltern gegen Rechts. Ein detailliertes Programm soll am Freitag veröffentlicht werden, wie es am Mittwoch hieß.

Lindner: Verhältnis zu Trump hat sich wegen Baerbock massiv verschlechtert

Deutschlands Verhältnis zum neuen US-Präsidenten Donald Trump und seiner Regierung hat sich nach Einschätzung von FDP-Chef Christian Lindner durch die Politik von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) massiv verschlechtert. "Es steht fest, dass grüne Außenpolitik durch ihre Einseitigkeit den Graben zu unserem wichtigsten Verbündeten USA vertieft hat", sagte Lindner der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.

Textgröße ändern: