Deutsche Tageszeitung - Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien

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Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien

POLITIK 10.06.2020

Maas reist zu Gesprächen nach Israel und Jordanien / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Mittwoch nach Israel und Jordanien. Der Minister will nach Angaben des Auswärtigen Amtes mit der neuen israelischen Regierung unter anderem über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses sprechen. Bei den Gesprächen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, dessen Stellvertreter Benny Gantz und Außenminister Gabi Aschkenasi wird es demnach um bilaterale und regionale Themen gehen.

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Im Anschluss reist Maas weiter nach Jordanien, wo er Außenminister Aiman Safadi treffen wird. Zudem sind Gespräche per Videokonferenz mit palästinensischen Vertretern geplant. In Israel war Mitte Mai die neue Einheitsregierung unter Führung Netanjahus und seines früheren Rivalen Gantz vereidigt worden. Für internationale Kritik sorgen die Pläne der Regierung zur Annexion von Gebieten im besetzten Westjordanland.

(I.Beryonev--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

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