Deutsche Tageszeitung - Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong

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Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong

POLITIK 08.06.2020

Erster Jahrestag der Massenproteste in Hongkong / Foto: ©

In Hongkong jähren sich die Proteste der pekingkritischen Demokratiebewegung am Dienstag zum ersten Mal. Die Massenproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone hatten am 9. Juni 2019 begonnen. Auslöser war ein Gesetzesvorhaben, das Auslieferungen von Hongkong nach Festlandchina ermöglichen sollte. Zwar kündigte die pekingtreue Regionalregierung der Finanzmetropole später an, das Vorhaben zurückzunehmen, die Proteste gingen aber weiter und richteten sich generell gegen den zunehmenden Einfluss Pekings.

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Hintergrund ist die Sorge, China könnte der ehemaligen britischen Kronkolonie ihre in Festlandchina ungekannten Rechte und Freiheiten entziehen. Die teils gewaltsamen Massenproteste hielten zunächst sieben Monate in Folge an. Zuletzt gab es erneut heftige Proteste, insbesondere gegen ein neues sogenanntes Sicherheitsgesetz, welches Peking für Hongkong beschlossen hat. Es soll "Separatismus" und "Aufruhr" in der Finanzmetropole verbieten und ist eine Reaktion auf die monatelangen Massenproteste. Pro-demokratische Aktivisten und Politiker befürchten, dass durch das Gesetz die Bürgerrechte in Hongkong massiv eingeschränkt werden sollen.

(V.Korablyov--DTZ)

Ministerin Schulze in Syrien: "Historisches Zeitfenster" für Unterstützung

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat bei einem Besuch in Syrien die Unterstützung einer "friedlichen und stabilen Entwicklung" des Landes angekündigt. "Nach mehr als 50 Jahren Diktatur und 14 Jahren Bürgerkrieg hat Syrien jetzt die Chance auf eine friedliche und stabile Entwicklung", erklärte Schulze anlässlich ihrer Reise nach Damaskus am Mittwoch. "Es wäre falsch, in diesem historischen Zeitfenster nicht alles dafür zu tun, Syrien bei einem friedlichen Neuanfang zu unterstützen", argumentierte sie.

Frankfurter Stadtverordneten beleidigt: 1200 Euro Strafe für Mann aus Hamburg

Wegen Beleidigung eines Stadtverordneten aus Frankfurt am Main im sozialen Netzwerk Facebook hat das Amtsgericht Hamburg einen Mann zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt. Der 51-Jährige bezeichnete einen Politiker der SPD laut Anklageschrift als "ekelig misogynen Rassisten", nachdem dieser Ausschreitungen gegen Rettungskräfte an Silvester 2022/2023 kritisiert und "hartes Durchgreifen" gegen Täter gefordert hatte, die seiner Meinung nach oft Migrationshintergrund hätten.

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

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