Deutsche Tageszeitung - Frankreich will Polizisten bei Rassismus suspendieren

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Frankreich will Polizisten bei Rassismus suspendieren

POLITIK 08.06.2020

Frankreich will Polizisten bei Rassismus suspendieren / Foto: ©

Frankreich will härter gegen Rassismus und übermäßige Polizeigewalt vorgehen: Innenminister Christophe Castaner kündigte am Montag in Paris die "systematische" Suspendierung jedes Beamten an, der sich nachweislich rassistisch verhalten hat. Auch umstrittene Polizeimethoden wie der Würgegriff bei Festnahmen sollen verboten werden.

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Das Innenministerium reagiert damit auf die Proteste zehntausender Franzosen gegen Polizeigewalt. Rund 23.000 Menschen hatten am Wochenende an den Tod des Schwarzen Adama Traoré erinnert, der 2016 im Polizeigewahrsam in einer Pariser Vorstadt starb. Die Demonstrationen standen unter dem Eindruck der Massenproteste in den USA nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd.

Innenminister Castaner stellte zudem eine Reform der Disziplinarverfahren in Aussicht. Ihre Zahl war im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit Gewalt gegen "Gelbwesten" sprunghaft gestiegen. Für die meisten Beamten hatte dies aber keine Konsequenzen.

(U.Beriyev--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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