Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission für Ende der Reisebeschränkungen in der EU bis Monatsende

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EU-Kommission für Ende der Reisebeschränkungen in der EU bis Monatsende

POLITIK 05.06.2020

EU-Kommission für Ende der Reisebeschränkungen in der EU bis Monatsende / Foto: ©

Die EU-Kommission hat für die Aufhebung aller Reisebeschränkungen innerhalb der Europäischen Union bis Ende Juni plädiert. Innenkommissarin Ylva Johansson kündigte am Donnerstag im Sender Euronews an, sie wolle den Innenministern bei deren Beratungen am Freitag die Abschaffung aller wegen des Coronavirus eingeführten Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen bis Monatsende vorschlagen.

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Johansson begründete ihre Position damit, dass sich die Infektionslage in vielen EU-Ländern "rasch verbessert". Sie zeigte sich "sehr glücklich", darüber, dass einige Staaten bereits mit der Lockerung und Aufhebung von Einreisebeschränkungen begonnen haben.

Die EU-Innenminister beraten am Freitagvormittag (09.30 Uhr) in einer Videokonferenz über weitere Lockerungen der Einreisebeschränkungen. Dabei wollen die Minister auch besprechen, wie lange die pauschalen Einreiseverbote für Reisende aus Drittstaaten noch bestehen bleiben sollen. Die EU-Kommission hat sie derzeit noch bis zum 15. Juni empfohlen, sie könnten aber verlängert werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird am Mittwoch bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. "Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird", wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.

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