Deutsche Tageszeitung - EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt

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EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt

POLITIK 03.06.2020

EU-China-Gipfel im September in Leipzig abgesagt / Foto: ©

Die EU und China haben ihr für September geplantes Gipfeltreffen in Leipzig abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping und EU-Ratspräsident Charles Michel seien sich einig, dass das Treffen "angesichts der pandemischen Gesamtlage" im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht stattfinden könne, teilte die Bundesregierung nach Telefonaten der Kanzlerin mit Xi und Michel am Mittwochabend mit. Es solle aber nachgeholt werden, Details dazu sollten "zeitnah abgesprochen werden".

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Der EU-China-Gipfel am 14. September galt als ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Bei dem Treffen in Leipzig wollte die EU mit Peking ein Investitionsschutzabkommen und auch eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz und in Afrika vereinbaren.

Laut Bundesregierung betonten Merkel, Xi und Michel nochmals die Bedeutung des Gipfel-Treffens. Ein Sprecher Michels schrieb auf Twitter, der Ratspräsident sei sich aber mit Merkel einig, dass das Treffen "wegen der Corona-Krise nicht zur geplanten Zeit im September stattfinden kann."

Das Verhältnis zwischen China und der EU war zuletzt durch die Proteste in Hongkong geprägt gewesen. Die EU hatte "ernste Besorgnis" wegen eines Sicherheitsgesetzes geäußert, mit dem nach Ansicht von Kritikern die Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungszone massiv beschnitten werden sollen.

Allerdings verzichtete die EU anders als die USA auf Sanktionen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatten noch am Freitag bekräftigt, dass der EU-China-Gipfel aus ihrer Sicht nicht gefährdet sei. EU-Diplomaten zufolge war auch zwischenzeitlich erwogen worden, das Treffen zumindest per Video-Konferenz abzuhalten.

(P.Tomczyk--DTZ)

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verweigert nach Verhaftung die Aussage

Nach einer wochenlangen Patt-Situation ist der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl gegen Yoon vollstreckt worden, erklärten die Ermittlungsbehörden. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden. Ermittlern zufolge schwieg der Präsident jedoch zunächst zu den gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen.

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