Deutsche Tageszeitung - "Meist gesuchter Mann Afrikas" soll vor UN-Gericht

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"Meist gesuchter Mann Afrikas" soll vor UN-Gericht

POLITIK 16.05.2020

"Meist gesuchter Mann Afrikas" soll vor UN-Gericht / Foto: ©

Er gilt als Finanzier des Völkermords in Ruanda und als "meist gesuchter Mann Afrikas": Der in Frankreich festgenommene Félicien Kabuga soll an das UN-Tribunal für Ruanda überstellt werden, wie die französische Justiz am Mittwoch entschied. Der 84-Jährige legte umgehend Rechtsmittel ein und berief sich auf seine schlechte Gesundheit.

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Nach einem Vierteljahrhundert auf der Flucht war Kabuga Mitte Mai in einem Pariser Vorort festgenommen worden, wo er unter falscher Identität lebte. Gegen ihn lag zuletzt ein internationaler Haftbefehl vor. Nach US-Angaben soll Kabuga Gelder an die ruandische Übergangsregierung gegeben haben, "mit dem Ziel, den Völkermord von 1994 auszuführen". Dabei wurden hunderttausende Menschen getötet, die überwiegend der Tutsi-Minderheit angehörten.

Kabuga war 1997 vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda in Abwesenheit wegen Völkermordes und sechs weiteren Punkten schuldig gesprochen worden. Sollte der Pariser Kassationshof seinen Einspruch gegen die Überstellung an das UN-Gericht in Tansania zurückweisen, könnte er nun auch persönlich zur Rechenschaft gezogen werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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