Deutsche Tageszeitung - Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA

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Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA

POLITIK 31.05.2020

Joe Biden verurteilt Gewalt bei Anti-Rassismus-Protesten in den USA / Foto: ©

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat die Gewalt bei den Anti-Rassismus-Protesten in seinem Land verurteilt, zugleich aber das Recht auf Demonstrationen gegen Polizeigewalt betont. "Gegen solche Brutalität zu protestieren, ist richtig und notwendig", erklärte Biden am Sonntag. "Es ist eine absolut amerikanische Reaktion." Biden verurteilte aber Brandstiftungen und "unnötige Zerstörung". Die Proteste rechtfertigten keine lebensbedrohliche Gewalt und die Demontage von Geschäften.

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Als Reaktion auf den Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten bei einem Polizeieinsatz war es in der Nacht zum Sonntag in Minneapolis die fünfte Nacht in Folge zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die gewaltsamen Protesten weiteten sich zudem auf zahlreiche andere Städte in den USA aus. Zehntausende Menschen gingen von Seattle bis New York auf die Straßen. Dabei kam es zu Brandstiftungen und Plünderungen.

In zwei Dutzend Städten wurden Ausgangssperren verhängt, darunter in Los Angeles, Chicago und Atlanta. Die Polizei setzte teilweise Tränengas gegen die Demonstranten ein oder ging mit Gummigeschossen und Schlagstöcken gegen sie vor. Mehrere Bundesstaaten beriefen die Nationalgarde ein, um die Proteste unter Kontrolle zu bringen.

(U.Beriyev--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

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