Deutsche Tageszeitung - Merkel: Werden kommende Woche Konjunkturprogramm beschließen

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Merkel: Werden kommende Woche Konjunkturprogramm beschließen

POLITIK 30.05.2020

Merkel: Werden kommende Woche Konjunkturprogramm beschließen / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Konjunkturprogramm des Bundes angekündigt, das auf Innovation und Nachhaltigkeit setzt. "In der nächsten Woche werden wir ein Konjunkturprogramm beschließen, das der Wirtschaft helfen soll, wieder Tritt zu fassen und zu wachsen", sagte Merkel am Samstag. "Die Kunst wird sein, das so zu tun, dass wir damit gleichzeitig Innovation und nachhaltigem Wirtschaften einen Schub geben, dass wir auch auf Zukunftsfeldern stark werden."

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Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Dienstag im Berliner Kanzleramt, um über das Konjunkturpaket zu Belebung der Wirtschaft in der Corona-Krise zu beraten. Die Vorstellungen von CDU, CSU und SPD gehen dabei teils weit auseinander.

Kanzlerin Merkel erinnerte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft daran, dass die Bundesregierung auf den schweren wirtschaftlichen Einbruch, den die Pandemie für Deutschland bedeutet, sehr früh mit gewaltigen Hilfsprogrammen reagiert habe. "So konnten wir seit März Unternehmen stützen, Selbstständigen helfen, Millionen von Menschen den Arbeitsplatz bewahren."

Sie nannte es "erfreulich", dass das öffentliche und wirtschaftliche Leben in vielen Bereichen wieder in Gang gekommen ist. "Ich hoffe, wir können viele weitere Schritte machen, ohne die Infektionen wieder anzufachen. Wenn wir mutig und wachsam bleiben, könnte uns das gelingen", appellierte Merkel.

(I.Beryonev--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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