Deutsche Tageszeitung - Neue Wehrbeauftragte Högl legt im Bundestag Amtseid ab

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Neue Wehrbeauftragte Högl legt im Bundestag Amtseid ab

POLITIK 27.05.2020

Neue Wehrbeauftragte Högl legt im Bundestag Amtseid ab / Foto: ©

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) legt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihren Amtseid ab. Die bisherige Vizechefin der SPD-Fraktion war Anfang Mai in ihr neues Amt gewählt worden, was in der SPD und anderen Parteien für Irritationen gesorgt hatte. Für sie ist die Bundeswehr politisches Neuland.

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Der Bundestag entscheidet zudem über das Gesetz zu steuerlichen Entlastungen in der Corona-Krise. Der Gesetzentwurf der großen Koalition sieht eine Absenkung der Umsatzsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen von derzeit 19 auf sieben Prozent sowie eine steuerliche Besserstellung der Arbeitgeberzuschüsse zum Kurzarbeitergeld vor. Die Abgeordneten stimmen außerdem über das Adoptionshilfe-Gesetz ab. Es sieht die Begleitung von Adoptionen durch spezialisierte Fachkräfte vor.

(W.Novokshonov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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