Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder wollen Corona-Politik weiter miteinander abstimmen

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Bund und Länder wollen Corona-Politik weiter miteinander abstimmen

POLITIK 27.05.2020

Bund und Länder wollen Corona-Politik weiter miteinander abstimmen / Foto: ©

Bund und Länder wollen ihre Corona-Politik auch weiterhin miteinander abstimmen. Nach einem Gespräch mit den Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer und Berlins wies Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die fortdauernden "gemeinsamen Interessen" hin - "nämlich diese Pandemie einzudämmen und möglichst viel gesellschaftliches Leben, wirtschaftliches Leben, kulturelles und vor allem auch Bildungsleben stattfinden zu lassen".

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Merkel trat dem Eindruck entgegen, dass sie die Corona-Pandemie nun ganz den Bundesländern überlassen wolle. Zwar könnten die Länder im Bereich Infektionsschutz ihre "eigenständigen Entscheidungen" treffen; die bisherige Strategie sei aber auch deswegen erfolgreich gewesen, weil sich Bund und Länder "immer wieder auf einen gemeinsamen Schutzrahmen einigen konnten, der fortgeschrieben wird".

Sie werde sich die Entwicklung der Corona-Pandemie "weiter so leidenschaftlich anschauen, wie die Bundesländer das tun", kündigte Merkel an. Wann immer die Länder den Wunsch hätten mit ihr zu sprechen, "dann wird das gemacht". Ihr nächstes reguläres Treffen mit den Ministerpräsidenten sei auf den 17. Juni terminiert.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte nach dem Treffen als Vertreter der Ost-Regierungschefs, dass der Austausch mit dem Kanzleramt "sehr wichtig" bleibe. Zwar "sind wir jetzt in eine stärkere Eigenverantwortung der Länder eingetreten". Dabei sei aber weiter ein Austausch mit dem Bund und zwischen den Ländern nötig, um Erfahrungen auszutauschen - etwa bei den künftigen Teststrategien und bei der Öffnung von Schulen und Kitas.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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