Deutsche Tageszeitung - SPD-Außenpolitiker zuversichtlich mit Blick auf Reisen in Europa

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SPD-Außenpolitiker zuversichtlich mit Blick auf Reisen in Europa

POLITIK 27.05.2020

SPD-Außenpolitiker zuversichtlich mit Blick auf Reisen in Europa / Foto: ©

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat sich zuversichtlich geäußert, dass Urlaubsreisen ins europäische Ausland in diesem Jahr möglich sein werden. Die europäischen Staaten hätten die Corona-Pandemie gut in den Griff bekommen, sagte Schmid am Mittwoch im Deutschlandfunk. Auch gebe es in den anderen Ländern ähnliche Sicherheitsvorkehrungen wie in Deutschland, verwies Schmid auf Abstandsregeln und Maskenpflichten.

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Dies erlaube eine vorsichtige Öffnung des Reisens, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag. Er sprach in diesem Zusammenhang auch von einem Zeichen europäischer Solidarität mit Staaten, die stark auf den Tourismus angewiesen seien. Ihnen dürfe man die Urlaubssaison nicht vollständig kaputtmachen. Gleichwohl sei aber klar, dass man weiterhin immer kurzfristig auf das Infektionsgeschehen reagieren müsse, hob Schmid hervor.

Die Bundesregierung wollte am Vormittag eigentlich ein Konzept beschließen, wonach laut Medienberichten die bestehende weltweite Reisewarnung ab dem 15. Juni für alle EU-Staaten sowie fünf weitere europäische Länder aufgehoben werden soll. Wegen Bedenken der CSU gegen den von Außenminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Plan wurde die Beratung im Kabinett aber verschoben. Sie könnte nun am 3. Juni erfolgen. Von Seiten der CSU wurden Befürchtungen geäußert, zu viele wechselseitige Reisemöglichkeiten könnten eine neue Infektionswelle mit dem Coronavirus auslösen.

(I.Beryonev--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

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