Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorsitzende wollen Mützenich als Kanzlerkandidat

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SPD-Vorsitzende wollen Mützenich als Kanzlerkandidat

POLITIK 26.05.2020

SPD-Vorsitzende wollen Mützenich als Kanzlerkandidat / Foto: ©

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans befürworten laut einem Medienbericht eine Nominierung von Fraktionschef Rolf Mützenich zum Kanzlerkandidaten ihrer Partei. Mützenich solle die SPD in den Bundestagswahlkampf 2021 führen, hieß es hierzu aus Medienkreisen. Eine Entscheidung darüber wolle die Partei im Herbst treffen.

Mützenich gilt ebenso wie Esken und Walter-Borjans als Vertreter des linken Parteiflügels. Derzeit werden dem Magazin zufolge über die Kanzlerkandidatur interne Gespräche führender Sozialdemokraten geführt.

Als möglicher SPD-Kanzlerkandidat genannt wird auch immer wieder Finanzminister Olaf Scholz. Er war allerdings mit seiner Duo-Partnerin Klara Geywitz im vergangenen Herbst Esken und Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz unterlegen und gilt seither in der SPD als geschwächt. (A.Nikiforov--DTZ)

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird am Mittwoch bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. "Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird", wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.